Autor: Frank

Filmbericht über Verbot der Filmberichterstattung im Kreistag veröffentlicht

Kreistag, Recht Ein Kommentar

Vor einem Jahr, am 20. Mai 2022, beschloss der Kreistag Marburg-Biedenkopf, die bis dahin erlaubten Film- und Tonaufnahmen von Kreistagssitzungen durch die Medien fortan zu verbieten. Die Videoaufnahme dieser Sitzung ist nun auf YouTube auf dem Kanal von „Weiterdenken-Marburg“ zugänglich.

Grundsatzdebatte zur Filmberichterstattung geht weiter

In der damaligen Debatte betonte u.a. der Kreistagsvorsitzende Detlef Ruffert (SPD), dass dieses Verbot nur vorübergehend sei. Es sollte dazu dienen, „den gesamten Komplex der Veröffentlichung von Ton- und Filmaufnahmen gemeinsam in Ruhe zu diskutieren“. Dr. Frank Michler (Bürgerliste Weiterdenken) hat die damalige Ankündigung von Detlef Ruffert nun in einem Antrag zur kommenden Kreistagssitzung aufgegriffen: Die Kreisverwaltung soll einen Fachtag organisieren, auf dem die rechtlichen, medienethischen und demokratietheoretischen Abwägungen für oder gegen eine Filmberichterstattung aus Kreistagssitzungen in Fachvorträgen und Diskussionsrunden erörtert werden können.

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„Imagine, there is no countries …“ vs. „Slawa Ukrajini“

Demo, Krieg&Frieden, Propaganda Kommentar hinterlassen

„Imagine there’s no countries
It isn’t hard to do
Nothing to kill or die for“

So heißt es in John Lennons Song „Imagine“.

Dieser Song wurde auch am 25.02.2023 in Marburg auf einer von der „Initiative Zeitenwende“ organisierten Demonstration auf dem Marktplatz gesungen. Im Kontrast dazu standen die immer wiederkehrenden Rufe
„Slawa Ukrajini! Herojam slawa!“ – „Ruhm der Ukraine! Ruhm den Helden!“
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Behinderung der Berichterstattung
Ein Aktivist der „Zeitenwende“ störte sich daran, dass es neben dem Gebührenfunk auch noch unabhängige Filmberichterstattung geben könnte. …

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Solidarität mit den Menschen in der Ukraine heißt: Frieden schaffen – ohne Waffen!

Demo, Krieg&Frieden, Propaganda Kommentar hinterlassen

Kaum hat „Panzler“ Olaf Scholz unter dem Jubel der Rechtsextremisten die Lieferung deutscher Kampfpanzer ins Kriegsgebiet beschlossen, wird die Eskalationsspirale mit der nächsten Forderung weitergedreht: Kampfflugzeuge.
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„Wir lehnen die Eskalation der Waffenlieferungen ab, da sie den Krieg und damit das Sterben und die Zerstörung insbesondere für die in der Ukraine lebenden Menschen verlängert. Verhandlungen sind der einzige Weg zum Frieden! Wir rufen alle dazu auf, am 25.02.2023 für den Frieden auf die Straße zu gehen – entweder in Berlin oder auch hier in Marburg. Es ist auch möglich, seine Ablehnung von Waffenlieferungen mit einem Protestschild auf der Pro-Waffen-Kundgebung zum Ausdruck zu bringen.“
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„Sprengstoff in Pflanzenform“, Google und ChatGPT

Fakten, Krieg&Frieden, Propaganda Kommentar hinterlassen

Tagesschau „faktenfinder“ – Fakten (mal wieder) nicht gefunden
Seymour Hersh schreibt in seinem Artikel über die Sprengung der Nord Stream Pipelines:
„That would be well within the range of the divers, who, operating from a Norwegian Alta class mine hunter, would dive with a mixture of oxygen, nitrogen and helium streaming from their tanks, and plant shaped C4 charges on the four pipelines with concrete protective covers.“

Die „faktenfinder“ der Tagesschau („fakten“ klein geschrieben, da sie oft in Tagesschau-Texten nicht auffindbar sind) monieren, „Sprengstoff in Pflanzenform [sei] unwahrscheinlich“.

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Über 10.000 auf der „Macht Frieden!“ Demo am 18.02.2023 in München

Demo, Krieg&Frieden Kommentar hinterlassen

Vergangenen Samstag, am 18.02.2023, waren in München über 10.000 Menschen für den Frieden und gegen Waffenlieferungen auf der Straße. Das Bündnis „Macht Frieden!“ hatte zu der Demonstration aufgerufen, die mit einer Auftaktkundgebung am Königsplatz begann. Dort sprachen Dr. Diether Dehm und Dr. Jürgen Todenhöfer. Danach fand ein Aufzug durch Stadtteil Schwabing statt, bei dem viele friedensbewegte Menschen aus allen Schichten der Gesellschaft ihren Protest zur verfehlten Deutschen Außenpolitik zum Ausdruck brachten.

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Ideologie und Parteipolitik verhindern Verbesserung der Vitamin-D-Versorgung

Immunsystem, Kreistag, Vitamin D 3 Kommentare

In der Kreistagssitzung vom 10.02.2023 haben die großen Parteien, insbesondere CDU, SPD und Grüne, mehrheitlich einen Antrag der Bürgerliste Weiterdenken (WDMR) zur Verbesserung der Vitamin-D-Versorgung abgelehnt. Im „Corona-Sommer“ 2020 gab es bereits Initiativen zu diesem Thema aus Reihen der Partei DIE LINKE im Kreistag und aus der AfD im Bundestag, die ebenfalls von den großen Parteien abgelehnt wurden.

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Rechtsstreit um Demokratieverständnis im Kreistag

Kreistag, Recht Kommentar hinterlassen

Über die Frage, ob Titandioxid in Gesichtsmasken gesundheitlich unbedenklich ist, wollte Werner Hesse (SPD) eine Diskussion im Kreistag um jeden Preis vermeiden. In der Kreistagssitzung vom 30.09.2022 hatte der Einzelabgeordnete Dr. Frank Michler (Bürgerliste Weiterdenken) dazu einen Antrag eingebracht. Darin sollte das Gesundheitsamt beauftragt werden, die Gefährdung durch Titandioxid-Partikel und andere Schadstoffe in Gesichtsmasken, die im Landkreis in Verkehr gebracht werden, zu beurteilen.

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