Wer oder was ist „QAnon“?

Ich habe mich neulich mit jemandem unterhalten, der ein „Q“ und das merkwürdige Kürzel „WWG1WGA“ auf seiner Jacke trug. Da in Verbindung mit der „Q“-Symbolik auch viel Fake-News in deutschen Telegram-Gruppen geteilt wird, denke ich, dass hier etwas Aufklärungsarbeit notwendig ist. Grundsätzlich gilt: jeder sollte Nachrichten kritisch prüfen, bevor er etwas in Gruppen weiterleitet. Je krasser eine Nachricht, desto mehr Arbeit sollte man in einen Plausibilitäts-Check und in das Auffinden zusätzlicher Quellen stecken.

Google-Zensoren entfernen Pathologen-Vortrag

Nun haben wir mit unserem YouTube-Kanal von Weiterdenken-Marburg auch unsere erste Erfahrung mit den Zensoren des totalitären Internet- und Meinungsmanipulations-Konzerns „Google“ machen dürfen. Am 21.06.22 hielt Prof. Arne Burkhardt (bekannt von der Pathologie-Konferenz) einen Vortrag beim Friedenscamp „Stopp Airbase Ramstein“. Sein Thema lautete: „Pathologische Untersuchungsergebnisse zu den als Impfstoffe bezeichneten Covid-19-Therapien“. Das Video dieses Vortrages hatte ich gestern Abend (08.09.2022) auf YouTube hochgeladen. Nur wenige Minuten später wurde es entfernt.

Mut-Winter statt Wut-Winter

Der Staat und seine Hofberichterstatter warnen vor einem „Wut-Winter“. Lange, bevor die absehbaren Proteste gegen neue Coronamaßnahmen und unbezahlbare Energie- und Lebensmittelpreise überhaupt begonnen haben, werden diese bereits als „rechtsextrem“ oder gewalttätig geframed, um Menschen davon abzuhalten, ihre Meinung zur Regierungspolitik auf der Straße kundzutun.

Kündigung bei ver.di

Bei einer Gewerkschafts-Demo im Mai in Marburg thematisierten einige Betroffene die „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ auf ihren Plakaten. Dass sich neben einigem anderen die drohenden Betretungsverbote negativ auf die Arbeitsbedingungen („Verbesserung der Arbeitsbedingungen“ war Motto des Aktionstages) auswirken, liegt auf der Hand und wurde auf den Plakaten angesprochen. Die ver.di-Funktionäre duldeten jedoch keine Regierungskritik bei diesem Thema und verurteilten diese Meinungsäußerung; eine Teilnehmerin schlossen sie von der Versammlung aus. Einer der Beteiligten hat nun die Konsequenz gezogen. Er hat seinen Austritt bei ver.di erklärt und uns seinen Kündigungsbrief geschickt. Es ist erschütternd, wie die Gewerkschaft die Meinungsfreiheit mit Füßen tritt:

„Corona-Leugner“ laut OLG Frankfurt eine Tatsachenbehauptung

In der öffentlichen Debatte um die Verhältnismäßigkeit autoritärer staatlicher Infektionsschutzmaßnahmen wird häufig versucht, Kritiker als dumm und unglaubwürdig zu diskreditieren. Eine der Propaganda-Methoden, die dabei angewandt werden, ist die Diffamierung mit dem Begriff „Corona-Leugner“. Damit wird – meist unzutreffend – unterstellt, Kritiker der Maßnahmen würden die Existenz des Coronavirus leugnen. Außerdem wird sprachlich eine Assoziation zum Begriff „Holocaust-Leugner“ erzeugt, um beim Leser eine starke Ablehnung der Maßnahmenkritiker zu erzeugen.

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich in Entscheidungen am 31.01.2022 sowie am 17.01.2022 mit dem Begriff befasst. Es ist zu dem Schluss gekommen, dass die Verwendung des Begriffs „Corona-Leugner“ keine Meinungsäußerung ist, sondern eine Tatsachenbehauptung.

Für eine freie Impfentscheidung – auch für Soldaten!

Solidaritäts-Demo vor der Kaserne in Stadtallendorf
Am Montag, den 04.07.2022, fand vor dem Eingang der Herrenwald-Kaserne in Stadtallendorf eine Kundgebung unter dem Motto „Für eine freie Impfentscheidung – auch für Soldaten“ statt. Hierzu fanden sich am frühen Morgen knapp 20 Menschen ein, die mit Transparent und Schildern auf die de facto bestehende Impfpflicht für Angehörige des Militärs aufmerksam machten. Dieser Tatbestand, gemeinhin als Duldungspflicht bekannt, wurde in eine Reihe mit der einrichtungsbezogenen Nachweispflicht in Betrieben des Gesundheitswesens gestellt. Angesprochen werden sollten vor allem die Soldaten, deren Anfahrt zum Dienstantritt mit Wochenbeginn erwartet wurde. Diesen sollte solidarische Unterstützung zu einer selbstbestimmten Entscheidung hinsichtlich gentherapeutischer Eingriffe im Zusammenhang mit COVID-19 signalisiert werden. Die Demonstration war angemeldet und wurde durch die Bürgerinitiative Weiterdenken Marburg in Zusammenarbeit mit dem Verein Vision Freiheit organisiert.

Querfront gegen die Pressefreiheit – von AfD bis Klimaliste

Am 20.05.2022 konnten wir erstmals eine Sitzung des Kreistages Marburg-Biedenkopf filmisch dokumentieren. Dies war in der Hauptsatzung in §4a (1) explizit zulässig. Dennoch hatte der Kreistagsvorsitzende Detlef Ruffert (SPD) mehrfach satzungsgemäß angezeigte Film- und Tonaufnahmen verboten. Erst durch einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Gießen konnten wir die rechtswidrigen Filmverbote kippen.