Berlindemo, Siegessäule

Sylvester-Protest in Berlin

Am 1.8., 29.8. und am 18.11. hatten sich viele Menschen auf den Weg nach Berlin gemacht, um dort ihren Protest gegen die Politik der Coronamaßnahmenkrise zu artikulieren. Leider hat sich die Maßnahmenkrise weiter verschärft und die gesellschaftlichen Spannungen durch Verbote in vielen Bereichen zugespitzt. Daher werden wir das Corona-Jahr 2020 in Berlin verabschieden, um ein neues Jahr der Freiheit und des Friedens 2021 willkkommen zu heißen.

Berlin – BERLIN – wir fahren nach BERLIN!

VERBOTEN

Als Freiheit zur kol lektiven Meinungskundgabe ist die Versammlungsfreiheit für eine freiheitlich demokratische Staatsordnung konstituierend.

(vgl. BVerfG, Beschl. v. 14.5.1985, 1 BvR 233/81 u.a., BVerfGE 69, 315, juris Rn. 61 ff.)

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