„Wir kommen wieder!“ Michael Ballweg hat die freundliche Einladung des Berliner Regierenden Oberbürgermeisters Michael Müller (SPD) dankend angenomen, und für den 29.08.2020 ganz Europa zu einem „Fest für Frieden und Freiheit“ nach Berlin eingeladen. Laut Aussagen der Berliner Polizei finden am Wochenende über 100 angemeldete Versammlungen statt.
Weitere Infos und Links
- Das vom Berliner Senat erlassene politisch motivierte Versammlungsverbot gegen regierungskritische Demonstrationen und Kundgebungen ist klar verfassungswidrig, und wird daher keinen Bestand haben, solange wir noch in einem Rechtsstaat leben.
- Die Beründung für die Versammlungsverbote mit „steigenden Infektionszahlen“ ist angesichts der seit Wochen stabil unter 1 Prozent liegenden Test-Positiv-Rate grotesk.
- Berliner Polizeisprecher Martin Halweg lügt, wenn er behauptet: „Ein Versammeln trotz der Verbotsverfügung oder gegen die Verbotsverfügung stellt eine Straftat nach dem Versammlungsgesetz dar.“ Dies ist FALSCH! Es ist eine Ordnungswidrigkeit, keine Straftat. Von einem Irrtum ist hier nicht auszugehen, da er Fachmann auf diesem Gebiet ist, und das Versammlungsgesetz kennt.
§ 29 VersammlG
https://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/BJNR006840953.html
(1) Ordnungswidrig handelt, wer 1.an einer öffentlichen Versammlung oder einem Aufzug teilnimmt, deren Durchführung durch vollziehbares Verbot untersagt ist,
- Stand 26.08.2020: 12 Untersagungen, keine weiteren Untersagungen; „Es finden am Wochenende in Berlin ganz normal Versammlungen, Kundgebungen und Aufzüge statt“ sagte ein Sprecher der Berliner Polizei Martin Halweg in einem Interview.
- Erste Infos zum Aufzug am 29.08.2020 | Berlin | #b2908 (Michael Ballweg + Niels aus Leipzig)
- Bereits 20 LKWs angemeldet, Initiativen aus ganz Deutschland
- Netzwerk Impfentscheid
- Corona-Rebellen
- Captain Future
- Wutbauern
- Biker
- Rettet die Kinder
- Friedensfahrzeuge
- Treff: 10:30 am Brandenburger Tor
- Hauptkundgebung auf Straße des 17. Juni. Komplett angemeldet inklusive großem Stern an der Siegessäule (Bühne)
- Aufzug angemeldet für 17.000
- Ordner gebraucht, am Brandenburger Tor Organisatoren ansprechen, gelbe Weste mitbringen
- Alexander Ehrlich (3:50, Honk for Hope): Es gibt Ordnerbinden und Infos im Bus
- Ordner sollten ab 8:00 am Brandenburger Tor sein
- Trommler organisieren Spenden (4:50):
- wer was beitragen möchte, mail an: rufdertrommeln (ät) gmail.com
- Verstauboxen
- 25.000 Liter Wasser zum Verteilen auf LKWs
- 100.000 Müsli-Rigel
- Obst, Isomatten
- Trillerpfeifen
- Sonnenschutz, Verbandskästen
- Telegram: https://t.me/ordner_helfer
- Bereits 20 LKWs angemeldet, Initiativen aus ganz Deutschland
- Einladung von Ex-Fußballnationalspieler Thomas Berthold
- 21.08.2020: Einladung nach Berlin in verschiedenen Sprachen
Material
