Am 1.8., 29.8. und am 18.11. hatten sich viele Menschen auf den Weg nach Berlin gemacht, um dort ihren Protest gegen die Politik der Coronamaßnahmenkrise zu artikulieren. Leider hat sich die Maßnahmenkrise weiter verschärft und die gesellschaftlichen Spannungen durch Verbote in vielen Bereichen zugespitzt. Daher werden wir das Corona-Jahr 2020 in Berlin verabschieden, um ein neues Jahr der Freiheit und des Friedens 2021 willkkommen zu heißen.Berlin – BERLIN – wir fahren nach BERLIN!
Als Freiheit zur kollektiven Meinungskundgabe ist die Versammlungsfreiheit für eine freiheitlich demokratische Staatsordnung konstituierend.
(vgl. BVerfG, Beschl. v. 14.5.1985, 1 BvR 233/81 u.a., BVerfGE 69, 315, juris Rn. 61 ff.)
Infos
- Demos in Berlin am 30.12. und 31.12. verboten
- Honk for Hope organisiert Busfahrten unter dem Motto: „Silvesterfeuerwerk in Berlin-
Willkommen 2021 – Jahr der Freiheit & des Friedens“- 2 Tagereise vom 31.12.2020 bis 1.1.2021 pro Person ab 75 €
- Die offizielle Berliner Sylvesterfeier am Brandenburger Tor ist abgesagt – die Straße des 17. Juni steht daher für Proteste zur Verfügung.
- 4.10. Michael Ballweg kündigte eine Demonstration in Berlin am 31.12.2020 an, 15:30 bis 01:00 Uhr