Pressemitteilung zur Demo am 06.06.2020

Marburg, 07.06.2020

Pressemitteilung zur Kundgebung „Für Bürgerrechte, Demokratie und Beendigung der Notstandsmaßnahmen“ am 06.06.2020 in Marburg. (als PDF hier)

Am 06.06.2020 versammelten sich knapp 100 Menschen vor der Marburger Stadthalle, um für Bürgerrechte und Demokratie einzutreten. Sie forderten die Aufhebung der Notstandsmaßnahmen, da die durch sie angerichteten Schäden den erhofften Nutzen bei Weitem übersteigen.

Die Redner forderten demokratisches Miteinander und gegenseitiges Zuhören und formulierten ihre Kritik an der aktuellen Krisenpolitik sowie an bedenklichen Vorschlägen, die eine Ausweitung staatlicher und privater Überwachung befördern. Die Redebeiträge thematisierten u.a. den „digitalen Seuchenpass“, unsinnige und zum Teil nur noch als Gehorsamkeitsübung verstehbare Vorschriften sowie Diffamierungen im öffentlichen Diskurs.

Dr. Michler kritisierte die Pläne für einen „digitalen Seuchenpass“: „Diese Technologie hat das Potential, zu einem Datenschutz- und Überwachungsalbtraum zu werden, der für eine totalitäre Kontrolle missbraucht werden kann.“

Björn Z. antwortete auf Gegendemonstranten, die ihn auf ihrer anonymen Website persönlich diffamiert hatten. Nach dem Kontaktschuld-Prinzip rechnen diese ihm alle Meinungen und Äußerungen zu, die andere in offenen Telegram-Gruppen schrieben – allein aufgrund des Umstandes, dass auch er in dort etwas gepostet hatte. Er zeigte in seiner sehr persönlichen und berührenden Rede auf, wie absurd er es empfindet, als Faschist und Antisemit diffamiert zu werden: „Ich habe mich fast mein ganzes Leben mit dem Faschismus beschäftigt. Dazu erzähl ich euch was aus meiner eigenen Familie: auch für euch, Leute, da hinten, die zu wissen glauben, was Faschismus ist. Meine Familie wurde geprägt durch die Verbrechen des Faschismus. Mein Großvater, der im 1. Weltkrieg schwer verletzt wurdem predigte später als Pfarrer von der Kanzel gegen Hitler. Dafür ging er fast ein Jahr ins Gefängnis der Gestapo und war trotz vieler Drangsalierungen im Untergrund Mitglied der bekennenden Kirche gegen die Nazis.“

Violetta Winterberg erinnerte an friedliche Freiheitskämpfer wie Mahatma Ghandi, Nelson Mandela und Martin Luther King, und wünscht sich „eine neue bessere Welt für uns alle!“. Dafür appelliert sie an das „miteinander verbunden fühlen“ und an die Vernunft: „Der Weg der Wahrheit ist der Weg der Freiheit.“

Matthias fühlte sich ebenfalls an Martin Luther King erinnert und hielt eine leidenschaftliche Rede im Stile von „I have a dream“. Er appellierte auch an eine bessere Fehlerkultur, die es ermöglichen könnte, dass auch Politiker Fehleinschätzungen eingestehen und den Kurs ändern können: „Dass keiner Angst haben muss, sein Gesicht zu verlieren, wenn er etwas falsch gemacht hat oder etwas falsch eingeschätzt hat. Denn sich irren gehört auch zum Menschsein.“

Emilia Sophie Rahim wandte sich mit einer Rede direkt an Gegendemonstranten, die Kritikern der Coronamaßnahmen-Politik der Regierung mit kruden Argumenten Antisemitismus vorwerfen: „Ich bin politisch heimatlos geworden. Ich war immer links, bin gegen Nazis und für den Umweltschutz auf die Straße gegangen. Was ihr mir vorwerft, ohne mich je gefragt zu haben oder mir zuzuhören, krieg ich einfach nicht auf die Kette.“

Dr. Michler kritisierte, dass den Menschen im Moment viele Vorschriften aufgezwungen werden, die für den Infektionsschutz unsinnig seien, oder mehr Schaden als Nutzen verursachen: „Wer sich als Antifaschist darum sorgt, dass Deutschland nie wieder in dunkle Zeiten von blindem Gehorsam und Obrigkeitshörigkeit abrutschen soll – wie unsere Gegendemonstranten es vorgeblich tun – dem sollte dieses gesamtgesellschaftliche Gehorsamkeitstraining zu denken geben!“

Die Hypothese, dass eine zweite Infektionswelle so stark sein könnte, dass sie unser Gesundheitssystem zum Zusammenbruch bringen könnte, hält er für wissenschaftlich nicht haltbar: „Ich fordere Frau Merkel dazu auf, am Montag die Einschränkungen aufgrund der Coronakrise für beendet zu erklären!“

Die Veranstaltungsleiterin Emilia dankte dem Ordnungsamt und der Polizei dafür, dass sie dazu beigetragen haben, dass sowohl diese Versammlung als auch die Gegendemonstration reibungslos und ohne Eskalation von Gewalt stattfinden konnten.

Offenes Mikrofon

Wie auch bei vergangenen Versammlungen wurde wieder ein „offenen Mikrofon“ für spontane und nicht angekündigte Redebeiträge angeboten. Auf der Versammlung am 16.05.2020 am Elisabeth-Blochmann-Platz sprach z.B. auch eine Rednerin, die die Regierungspolitik unterstützte, da sie die Gesundheitsrisiken bezüglich SARS-CoV-2 als sehr hoch einschätzte. Die auch dieses Mal wieder explizit an die Gegendemonstranten (die sich auf ihrer Website als „kritische Begleiter“ bezeichnen) gerichtete Einladung, ihre Kritik an den auf der Versammlung vorgebrachten Statements vorzutragen, wurde nicht angenommen.

Kontakt:

Dr. Frank Michler
dr.michler.op (at) brainsim.de

Anhang: Statements einiger Rednerinnen und Redner auf der Versammlung

Statements einiger Rednerinnen und Redner auf der Versammlung

Die im Folgenden aufgeführten Beiträge sind die persönlichen Meinungen und Einschätzungen der Redner. Offener Diskurs und das gegenseitige Zuhören ist den Veranstaltern ein wichtiges Anliegen.

Dr. Frank Michler (Biologe und Software-Entwickler)

Dr. Frank Michler erleuterte, warum das Konzept des „digitalen Seuchenpasses“ die Gefahr birgt, eine Infrastruktur für einen noch umfassenderen Überwachungs-Staat zu schaffen. Als Hintergrund-Information zitierte er ein Interview von TED-Talks-Gründer Chris Anderson am 24.03.2020 mit Bill Gates sowie das Tagesschau-Interview mit Bill Gates am 15.04.2020.

In einem Gesetzesentwurf hatte Gesundheitsminister Jens Spahn bereits zwei Paragraphen verankert, welche digitale Immunitätsnachweise etablieren und Privilegien für nachgewiesen immune Menschen vorsehen. Diese zwei Paragraphen hatte Spahn aufgrund heftiger Kritik von Demonstrationen und auch aus Parteikreisen selbst aus dem Entwurf entfernt.

Dr. Michler beleuchtete ein weiteres schwerwiegendes Problem mit dem digitalen Seuchenpass, welches bisher in der öffentlichen Diskussion in Deutschland kaum eine Rolle spielt:

„Die vorgeschlagenen Konzepte für digitale Immunitätsnachweise basieren auf Blockchain-Zertifikaten, mit welchen jeder Mensch eine weltweit eindeutige Identitäts-Nummer bekommen würde. Eine solche weltweit eindeutige und an biometrische Merkmale gekoppelte Identitäts-Nummer ermöglicht die automatisierte und massenhafte Zusammenführung von Daten aus unterschiedlichsten Datenbanken, die sonst nur im Einzelfall und unter hohem Aufwand möglich wäre. Wenn z.B. jemand ein umfassendes Persönlichkeitsprofil von Lieschen Müller erstellen will und (z.B. durch Hacking oder offizielle Behörden-Kooperation) an Datenbestände von Finanzamt, Bank, Hotel, Fluggesellschaft, Facebook, Google und ihrem Volleyball-Verein gelangt – dann muss er aus all diesen Datenbeständen die Informationen über die richtige Lieschen Müller herausfiltern. Mit einer einheitlichen globalen ID, welche in jeder dieser Datenbanken verwendet wird, wäre das ein Kinderspiel und könnte vollautomatisch für alle in den erbeuteten Daten enthaltenen Personen gemacht werden. Diese Technologie hat das Potential zu einem Datenschutz- und Überwachungs-Albtraum zu werden, der für eine totalitäre Kontrolle missbraucht werden kann.“

Björn Z.

Björn Z. antwortete mit einer sehr persönlichen Rede auf diffamierende Angriffe auf seine Person aus den Reihen der Gegendemonstranten, welche diese auf einer anonymen Website veröffentlichten.

„Hallo.

Mein Name ist Björn Z. Ich bin ein Mensch, 60 Jahre alt, viele hier kennen mich schon, ein paar hier haben eine bestimmte Meinung über mich. Mir hat der Staat gerade meine berufliche Existenz und Freiheit vernichtet. Aber das ist nicht so wichtig. Ich stehe hier, weil ich nicht mehr anders kann. Ich stehe hier mit euch allen …

Mit euch wunderbaren, empörten, klugen und emphathischen Menschen – um gegen die neue smarte digitale multimediale Diktatur AUFZUSTEHEN, gegen diese so angeblich schöne neue Welt einer trügerischen angeblichen „Sicherheit“, die man uns als „neue Normalität“ verkaufen möchte, stehe hier gegen die Angst, mit der man uns lähmen möchte, gegen die Versuche, uns zu spalten – in Gut und Böse, in Experten und Wirrköpfe -, gegen die Ängstlichkeit und das Duckmäusertum der Vielen.

Ich stehe hier gegen den Hass dieser neuen Wahrheitspriester und ihrer Jünger, die uns mit ihrem sinnlosen Gelärme stören wollen. Ich hab heute keine Rede über Corona. Ich sag jetzt mal was zu Faschismus und Antisemitismus, und ich sage was zu mir.

Man bringt uns, und man bringt gerade aktuell mich, persönlich als Mensch, in den Generalverdacht, Antisemit und Faschist zu sein. Das kommt von ein paar jungen Leuten da drüben, die selbst mit einigen Methoden des Faschismus arbeiten und sich zugleich von den Coronamanipulateuren benutzen lassen für ihr Spiel.

Die Angst verbreiten – Die Ausgrenzung durch Rufmord verbreiten – Die Hass auf Andersdenkende verbreiten.

Zum Faschismus und Antisemitismus fällt mir viel ein:

Ich habe mich fast mein ganzes Leben mit dem Faschismus beschäftigt. Dazu erzähl ich euch was aus meiner eigenen Familie: auch für euch Leute, da hinten, die zu wissen glauben, was Faschismus ist. Meine Familie wurde geprägt durch die Verbrechen des Faschismus. Mein Großvater, der im 1. Weltkrieg schwer verletzt wurde, predigte später als Pfarrer von der Kanzel gegen Hitler. Dafür ging er fast ein Jahr ins Gefängnis der Gestapo und war trotz vieler Drangsalierungen im Untergrund Mitglied der bekennenden Kirche gegen die Nazis.

Mein Vater wurde 1943 mit 18 Jahren nach dem Abitur von der Schulbank weggeholt und in eine Offiziersschulung gesteckt. 3 Monate später war er in der Hölle in Rußland, wo er bis Kriegsende mit vielen anderen verheizt wurde. Mein Vater war lebenslang traumatisiert und ein gebrochender Mann, als er mit 19 einhalb Jahren aus dem Krieg in die Gefangenschaft kam.

Er hat dieser Welt später überhaupt nur standhalten können durch seinen starken Glauben an Gott.

Die Familie meiner Mutter lebte den Krieg in Angst und innerer Emigration und mit teils gefälschten Papieren, weil die Mutter meiner Mutter aus Spanien Halbjüdin war und als Spanierin in Deutschland Rassismus und Ausgrenzung begegnete. Ich erlebte als Kind selbst Diskriminierung und Ausgrenzung, weil meine Schwester schwerstbehindert und geistig behindert ist.

So lebte ich in einer Familie von Aussenseitern und war und bin selber mein Leben lang ein Aussenseiter. Als Berliner Junge sah ich fast 30 Jahre überall gegen die Mauer, die von angeblichen Antifaschisten gegen den SOGENANNTEN KLASSENFEIND errichtet wurde. Ich lebte im Brennglas dieses kalten Krieges, als die Menschen schon wieder in Schubladen gesteckt wurden

und sich instrumentalisieren ließen.

Später war ich immer auf der Strasse, immer links, gegen Strauss, gegen Gorleben, für die Hausbesetzer, und ich war Teil der Alternativbewegung, lebte alternative Lebensformen. Heute stehe ich nach 30 Jahren Rückzug wieder auf der Strasse und spreche öffentlich, obwohl mir dabei nie wohl zumute ist.

Durch viele Erfahrungen in vielen Jahren habe ich mich aus meinem eigenen Schubladen befreit. Deshalb sage ich – auch öffentlich – ganz deutlich, dass links= Gut und Rechts= böse für mich nicht mehr die Schubladen sind, in die ich Menschen stecken möchte. Die einzigen Grenzen, die für mich persönlich heute noch zählen, sind die zwischen Menschlichkeit und Unmenschlichkeit, und zwischen echter Toleranz und Intoleranz – zwischen Wärme, Empathie und Liebe und Hass und Gehorsamsdenken.

Unsere Stärke ist die Menschlichkeit. Dafür stehn wir alle hier.“

Violetta Winterberg

Violetta Winterberg erinnerte an friedliche Freiheitskämpfer wie Ghandi, Mandela und MLK:

„Die Vision einer besseren Welt

Ich möchte, dass wir uns miteinander verbunden fühlen. Die Vision einer besseren Welt.Was uns verbindet ist die Vision einer besseren Welt.

Wie hat es angefangen bei Mahatma Gandhi, Nelson Mandela, Marthin Luther King? Mit einem Gefühl, mit einer Vison. Einer Vision einer besseren Welt. Wir gehen jetzt für diese bessere Welt auf die Straße. Wir gehen gemeinsam auf die Straße. Wir haben die Verantwortung für unser Leben abgegeben, an Politiker. Die brauchen wir nicht, die Politiker. Wir sind keine Opfer. Wir sind Schöpfer. Wir brauchen eine Vision. Wir haben eine Vision und wir handeln jetzt. Wir gehen auf die Straße. Für eine neue, bessere Gesellschaft. Eine neue bessere Welt für uns alle! Die Erde ist uns geschenkt worden. Wir tragen Verantwortung für uns, für unsere Freunde, die Tiere und für unsere Mutter Erde. Wir müssen handeln. Wir müssen jetzt handeln! Der Weg der Wahrheit ist der Weg der Freiheit. Wir müsen handeln. Wir müssen auf die Straße. Das ist der erste Schritt. Die Gemeinschaft macht uns stark. Die Vision macht uns stark! Wir sind viele. Wir werden mehr! Wir bauen jetzt eine neue Welt. Wir bauen eine Welt für uns alle!

Mein Name ist Violetta Winterberg, ich bin spirituell, ich glaube an Gott.“

Matthias

Matthias hielt eine leidenschaftliche Rede, in der er sich an Martin Luther Kings Rede „I have a dream“ anlehnte.

„Ich möchte von meinen Träumen erzählen.

Ich habe einen Traum, dass alle Schranken und Mauern in den Köpfen der Menschen einstürzen und jeder frei Denken kann und jeder seine Kreativität und Begabungen für ein positives Miteinander in unserer Gesellschaft einsetzen kann.

Ich habe einen Traum, dass die Herzen aus Stein weich werden, damit wieder liebende Energie fließen kann und jeder Mensch würdevoll behandelt und akzeptiert wird, so wie er ist.

Ich habe einen Traum, dass Panik und Angst aus dem Bauch verschwinden und jeder angstfrei leben kann. Dass keiner Angst haben muss, sein Gesicht zu verlieren, wenn er etwas falsch gemacht hat oder etwas falsch eingeschätzt hat. Denn sich irren gehört auch zum Menschsein.

Als ich zwölf Jahre alt war (1968), ist Martin Luther King ermordet worden. Das hat mich sehr getroffen. Er war für mich ein Vorbild. Er hat gegen Diskriminierung und Ausgrenzung gekämpft. Er hat sich für Bürgerlichkeit und Menschenrechte eingesetzt. Und das ohne Gewalt so wie Gandhi auch. Ich habe versucht, dies auch in meinem Leben umzusetzen. Da, wo Ungerechtigkeiten waren und es gegen den Frieden ging, bin ich auf die Straße gegangen. Z.B gegen Aufrüstung, für Abrüstung und Frieden bei den Ostermärschen. Ich habe gegen AKWs gekämpft für saubere Energieformen. Dies sind nur einige Beispiele.

Es schmerzt mich sehr, heute in eine Ecke gedrängt zu werden mit Verschwörungstheoretikern, mit Antisemiten und Faschisten. Das ist nie mein Weg gewesen. Trotzdem werde ich mich weiter für das einsetzen, was mir immer mein Leben lang wichtig war: für Menschlichkeit, Friede, Gerechtigkeit und Gleichheit aller Menschen, denn ich habe einen Traum,

I have a dream.“

Emilia Sophie Rahim

Emilia Sophie Rahim kann die Gegendemonstrant:innen nicht verstehen, welche auf ihrem anonymen Blog zu „kritischer Begleitung“ unserer Versammlungen aufrufen, gleichzeitig aber jegliche inhaltliche Auseinandersetzung mit der in Redebeiträgen vorgetragenen Kritik verweigern und stattdessen mit kruden und haltlosen Diffamierungen wie „Verschwörungsideolog:innen“ und „Antisemit:innen“ um sich werfen.

Sie sagt:

„Ich bin politisch heimatlos geworden. Ich war immer links, bin gegen Nazis und für den Umweltschutz auf die Straße gegangen, bin mit Menschen eurer Couleur auf die gleichen Festivals gegangen. Jetzt muss ich damit leben, dass ihr [die Antifa] mich in Schubladen schiebt, in die ich nicht gehöre, nur weil ich regierungskritische Meinungen vertrete und für unsere Freiheit und Unversehrtheit Gesicht zeige. Was ihr mir vorwerft, ohne mich je gefragt zu haben oder mir zuzuhören, krieg ich einfach nicht auf die Kette!“

„Ich stehe hier vor allem als Mutter, die selbst über Kosten und Nutzen medizinischer Maßnahmen entscheiden möchte. Dabei niemals ablehnend, sondern abwägend. Vor allem aber bei einer völlig neuartigen medizinischen Behandlung, bei der die bisher angewandten Testphasen und Regularien außer Kraft gesetzt werden sollen, finanziert von Menschen und Konzernen, die bisher kein Vertrauen verdient haben. Wenn ich diesen kleinen vollkommenen, unversehrten Körper in meinem Arm und dieses zarte friedlich schlafende Köpfchen an meiner Brust liegen sehe, dann drehen sich meine Gedanken in großer Sorge darum, wie ich dieses Kind beschützen kann, und ich suche verzweifelt einen Hoffnungsschimmer, den ich durch alles, was medial und politisch zur Zeit geschieht, nicht finde.“

Dr. Frank Michler (Biologe und Software-Entwickler)

In einem weiteren Redebeitrag kritisierte Dr. Frank Michler, dass viele Vorschriften und Maßnahmen nicht mehr mit vernünftigem Infektionsschutz zu begründen sind:

„Wenn ich allein im Zug sitze, und sich im Radius von mehr als 2 Metern kein weiterer Passagier befindet, dann besteht offensichtlich keinerlei Infektionsgefahr. Wenn das Zugpersonal mich dann zum Tragen der Maske auffordert, geht es also offensichtlich nicht mehr um Gesundheit, sondern um die Durchsetzung von Zwang und Gehorsam. Diese Gehorsamkeitsübungen werden nun sogar von Sportvereinen ihren Mitgliedern auferlegt, die sich so sehr wünschen, endlich wieder ihrem Lieblingssport nachgehen zu können, und das dann bereitwillig mitmachen – selbst dann, wenn die Vorschriften in keinem vernünftigen Verhältnis zum Risiko stehen und sich alle aufführen, als wären sie in einem Theaterstück aus der Feder von Franz Kafka. Wer sich als Antifaschist darum sorgt, dass Deutschland nie wieder in dunkle Zeiten von blindem Gehorsam abrutschen soll – wie unsere Gegendemonstranten es vorgeblich tun –, dem sollte dieses gesamtgesellschaftliche Gehorsamkeitstraining zu denken geben!“

Weiter kritisierte Dr. Michler die immer wieder propagierte These, dass die vor der Krise noch gültigen Freiheitsrechte erst mit der Verfügbarkeit eines Impfstoffes wieder hergestellt werden könnten. Dazu sagt er: „Die Grundrechtseinschränkungen lassen sich nicht mehr mit der Befürchtung oder Prognose rechtfertigen, dass bei Aufhebung der Maßnahmen das Gesundheitssystem zusammenbrechen könnte. Die Behauptung einer derart starken zweiten Welle ist nach dem, was wir aktuell über den Epidemieverlauf wissen, wissenschaftlich nicht haltbar! Die Coronamaßnahmenkrise könnte sofort beendet werden.

Ich fordere Frau Merkel dazu auf, am Montag die Einschränkungen aufgrund der Coronakrise für beendet zu erklären!“

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