Dr. Frank Michler: Ziele meiner Kandidatur zum Landrat

Freie Impfentscheidung und ein nachhaltiges Ende der Coronamaßnahmen

Sinnvolle Datenerhebung statt „Inzidenz“-Panik ohne Relationen

Des Weiteren gibt es viel Reformbedarf bei der Erhebung und der öffentlichen Kommunikation von Gesundheitsdaten im Landkreis. Zahlen müssen vernünftig in Relation gesetzt werden, statt z.B. „Inzidenz“-Zahlen ohne Bezug zur Anzahl der durchgeführten Tests und der tatsächlichen Schwere der Erkrankungen zu veröffentlichen. Derzeit wird mit den erhobenen Zahlen Inzidenz-Panik erzeugt. In Bezug auf die Risiken der neuartigen genbasierten Arzneimittel (manchmal auch als „COVID-19-Impfstoffe“ bezeichnet) müssen Daten über mögliche Nebenwirkungen gründlich erhoben werden. Ärzte müssen so unterstützt werden, dass sie tatsächlich alle Verdachtsfälle von Nebenwirkungen an das Paul-Ehrlich-Institut melden. Derzeit geschieht dies häufig aufgrund des hohen Arbeitsaufwandes nicht.

Rückholung des UKGM in die öffentliche Hand

Ich setze mich dafür ein, dass das Uniklinikum Gießen-Marburg wieder in die öffentliche Hand überführt wird. Ein von Profitinteressen gelenkter Markt bringt keine gute öffentliche Gesundheitsvorsorge hervor.

Stärkung der Presse- und Meinungsfreiheit

Die Presse- und Meinungsfreiheit ist in den letzten Jahren stark erodiert – u.a. dadurch, dass die Zensur an amerikanische Internet-Konzerne ausgelagert wurde (Google, YouTube, Twitter, Facebook) und es für Betroffene aufwändig und teuer ist, sich gegen ungerechtfertigte Löschungen zur Wehr zu setzen. Darunter leidet die Demokratie. Auch repressives Vorgehen von Landesmedienanstalten gegen web-basierte Medien ist eine Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit. Der Landkreis kann hier gegensteuern, indem er Projekte für Zensur-resistente Publikationsplattformen fördert. Um die Presse- und Meinungsfreiheit im öffentlichen Bewusstsein zu stärken, sollte der Landkreis ein Symposium zum Fall Julian Assange organisieren. Julian Assange wird aufgrund seiner journalistischen Tätigkeit als politischer Gefangener festgehalten und psychisch u.a. durch Einzelhaft gefoltert. Und dies passiert mitten in Europa in einem Land, welches wir zu unserer „Westlichen Wertegemeinschaft“ zählen. Assange droht die Auslieferung an die USA, wo er kein faires Verfahrens zu erwarten hat.

Erhaltung des Bargeldes

Die Europäische Zentralbank hat bereits konkrete Projekte zur Abschaffung des Bargeldes zugunsten sogenannter „Digitaler Zentralbankwährungen“ (Central Bank Digital Currency, CBDC). Diese CBDCs ermöglichen eine totale staatliche Kontrolle jeglicher Geldflüsse (siehe Statement von Augustin Carstens von der „Bank für internationalen Zahlungsausgleich“) und öffnen damit totalitärem Machtmissbrauch Tür und Tor. Der Landkreis kann hier gegensteuern, indem er den Bürgern die Bargeldnutzung erleichtert, statt sie stärker zu digitalen Zahlungen zu drängen.

Zur Person

Ich bin 45 Jahre alt, verheiratet. Ich bin Biologe und habe im Bereich der theoretischen Neurowissenschaften promoviert. Derzeit arbeite ich als Softwareentwickler bei einem Hersteller medizinischer Diagnostik-Geräte. Während des Studiums war ich in der Hochschulpolitik aktiv, war in Fachschaftenkonferenz, AStA und Uni-Senat und habe u.a. Proteste gegen Studiengebühren mitorganisiert. Seit Frühjahr 2020 bin ich wieder politisch aktiv und engagiere mich für die Einhaltung der Grundrechte, die gerade auch in Krisenzeiten nicht einfach so über Bord geworfen werden dürfen, wie dies mit den zum Teil unverhältnismäßigen Infektionsschutzmaßnahmen geschah.