Monat: Februar 2021

Dr. Frank Michler – Oberbürgermeisterkandidat der Bürgerliste Weiterdenken – fordert die Oberhessische Presse auf, zur Verhältnismäßigkeit der Zwangstests für Teilnehmer des OP-Talk (https://formulare.op-marburg.de/talk) zur Oberbürgermeisterwahl Stellung zu nehmen. In einer Mail an die Organisatorinnen der Veranstaltung rechnet er vor, dass drei von vier positiven Test-Ergebnissen falsch sind und stellt die Sinnhaftigkeit dieser erzwungenen Tests damit in Frage.

„Das Testen von symptomlosen Menschen ist unsinnig und falsch! Das gibt sogar die Bundesregierung zu. Jens Spahn hatte auf den mit Schulmathematik nachvollziehbaren Zusammenhang zwischen Vortestwahrscheinlichkeit, Spezifität und Falsch-Positiv-Rate bereits im Sommer hingewiesen.“

ZDF: 17.02.2021, 22:45 – 23:15

Für eine Reportage über „Impf-Skepsis“ sprach der Oberbürgermeisterkandidat Dr. Frank Michler („Bürgerliste Weiterdenken – WDMR“) mit Rebecca Klose. „Der Anlass des Interviews war, dass wir auch in Marburg Aufklärungs-Flugblätter verteilen, in denen wir über die Risiken und die noch unzureichende Datenlage bezüglich der mRNA-Impfstoffe aufklären.“, erläutert Dr. Michler die Hintergründe des Interviews.

Statt einer normalen Impfstoff-Zulassung haben die neuen Impfstoffe von Pfizer und Biontech von der Europäischen Arzneimittelagentur (Ema) nur eine ‚bedingte Zulassung‘ erhalten, weil Daten über mögliche Langzeitschäden durch Autoimmunerkrankungen oder erhöhtes Krebs-Risiko nach so kurzer Studienzeit noch nicht vorliegen. Menschen, die sich jetzt gegen SARS-CoV-2 impfen lassen, „nehmen de facto an den klinischen Studien teil“ – heißt es in dem Flugblatt [1], welches auch in der Reportage eine Rolle spielt.

Wir waren von Anfang an immer eine eigenständige Marburger Initiative und sind das auch geblieben. Unser Name „Weiterdenken-Marburg“ entstand Mitte Mai 2020. Unter den Namensvorschlägen waren damals auch „Querdenken-350“ und „Sapere aude Marburg“. Wir haben uns nach ausgiebiger Diskussion für einen eigenständigen Namen entschieden. Da nicht absehbar war, wie sich „Querdenken“ entwickeln würde, wollten wir unsere Autonomie betonen und bewahren und eigene inhaltliche Positionen entwickeln. Aus der gemeinsamen Organisation von Protestveranstaltungen hat sich bei uns aus einer bunten Mischung von Menschen, die sich vorher nicht kannten, eine basisdemokratische Gruppe entwickelt, die sich immer noch stetig inhaltlich weiterentwickelt. Unsere Positionen und Forderungen haben Schnittmengen mit Protestgruppen aus anderen Städten, aber auch Unterschiede.
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Gerade vor dem Hintergrund, dass Mitglieder von Regierungsparteien Hass auf Regierungskritiker schüren, es schon zu mehreren politisch motivierten Gewalttaten gegen Regierungskritiker kam, und „Querdenken“ „im Visier des Verfassungsschutzes“ ist, sollten Journalisten auf populistische Verkürzungen verzichten und sich auf journalistische Sorgfalt besinnen.

Dass die digitale Bücherverbrennung auf Facebook, YouTube und Twitter auch in der Kommunalpolitik ein Thema ist, zeigt der bisher erfolglose Versuch, die Re-Aktivierung unseres Twitter-Accounts zu erwirken. „Eine Zensur findet nicht statt“ heißt es in Grundgesetz Artikel 5. Die Wirklichkeit sieht leider anders aus.

Gerade auch durch die aktuelle Corona-Zwangs-Digitalisierung hat sich der öffentliche Diskurs noch stärker ins Internet verlagert, wo ein paar wenige Plattform-Konzerne wie Google (YouTube), Facebook und Twitter eine marktbeherrschende Stellung haben und den „Marktplatz der Meinungen“ kontrollieren.

Wie weit die Zensur auf diesen Plattformen geht, können wir sogar in der Kommunalwahl in Marburg spüren. Unser Twitter-Account @bl_wdmr wurde nach nur einem harmlosen Tweet „suspendiert“.

Die „7-Tage-Inzidenz“ ist laut OP-Bericht vom 1. Februar 2021 auf unter 50 gefallen. Der Grenzwert von 50 stammt aus einer Zeit, wo nur halb so viele Tests wie jetzt durchgeführt wurden. Zudem gilt eine Erkrankung mit weniger als 50 Betroffenen von 100.000 in der EU als „selten“.

Die „Bürgerliste Weiterdenken – WDMR“ fordert daher die sofortige Wiederöffnung von Gastronomie, Sportstätten, Kinos und Theatern. „Unter Einhaltung der Hygienevorschriften könnten so die hohen Schäden der Lockdowns vermindert werden. Die Menschen seien es leid, seit fast einem Jahr von der Politik bevormundet zu werden. Zum Lebensrisiko gehören auch Infektionen, die man v. a. durch Schutz der Risikogruppen verringern kann. Es gab im Jahr 2020 keine deutliche Übersterblichkeit in Deutschland, und es gibt auch derzeit keinen Grund, Angst und Panik zu schüren. Lebensfreude stärkt das Immunsystem.“ so Dr. Frank Michler, der für die „Bürgerliste Weiterdenken“ für das Amt des Oberbürgermeisters kandidiert.

Hass und Hetze gegen Regierungskritiker
Seit Beginn der Coronamaßnahmen-Krise im Frühjahr 2020 gibt es Menschen, die die Grundrechtseinschränkungen als unverhältnismäßig ansehen und gegen die immer autoritärer werdende Regierungspolitik protestieren. Sie brachten zahlreiche sachliche Argumente vor: z.B. die Kritik an einer unsachgemäßen Interpretation von Massen-PCR-Test an symptomfreien Menschen und darauf gestützte Freiheitseinschränkungen. Statt wissenschaftliche Gegenargumente ernst zu nehmen, wurde all das als „Schwurbel“ verunglimpft. Statt einen kontroversen politischen und wissenschaftlichen Diskurs zuzulassen, wurde gegen Regierungskritiker gehetzt. Sie wurden als „Covidioten“ und „Corona-Leugner“ diffamiert und ihnen pauschal unterstellt, sie seien rechts, rechtsextrem, antisemitisch und wissenschaftsfeindlich.

Hassreden von Esken, Bozkurt und Kahane
Ein trauriger Höhepunkt waren Hassreden und verbale Entgleisungen aus der Regierungspartei SPD.
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Leipzig: Hass schlägt um in Gewalt
In Leipzig entlud sich der in der linksextremen Szene geschürte Hass auf die Gegner der Merkel-Söder-Lauterbach-Politik in gewalttätigen Angriffen gegen friedliche Demonstranten.