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Die Marburger Bürgerinitiative „Weiterdenken-Marburg“ teilt mit, dass der Montagsspaziergang am 09.10.2023 bereits um 18 Uhr beginnt. Treffpunkt ist der Marktplatz. Nach der Auftaktkundgebung geht es von dort zum Elisabeth-Blochmann-Platz, wo die Versammlung voraussichtlich gegen 18:30 eintreffen wird. Danach verläuft die Route weiter zum Hanno-Drechsler-Platz für eine Abschlusskundgebung.

Die Anmelderin der Montagsspaziergänge ist aktiv in der Bürgerinitiative „Weiterdenken-Marburg“ und wurde vom Ordnungsamt angefragt, ob sie mit einer Änderung der angemeldeten Route einverstanden ist.

„Wir haben uns zu einer Änderung unserer Demo-Route entschlossen, damit eine andere für den kommenden Montag geplante Versammlung eines Bündnisses ‚Marburg gegen Rechts‘ ihre Wunsch-Route laufen kann. Diese hätte sich ohne unsere Änderung mit der Route des Montagsspaziergangs überschnitten.“

erläutert Dr. Frank Michler.

Gegen Diskriminierung

Jeden Montag setzen die Spaziergänger ein Zeichen für eine Welt, in der alle Menschen – unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung und Impfstatus – friedlich zusammenleben können.

Dr. Michler teilt die im Demo-Aufruf der Gruppe „Marburg gegen Rechts“ geäußerte Sorge, dass unsere Gesellschaft intoleranter und autoritärer wird.

„In Bezug auf Unterschiede wie Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht, Religion und Weltanschauung besteht in weiten Teilen der Gesellschaft Einigkeit, dass eine Diskriminierung inakzeptabel ist. Menschen, die darauf verzichten wollten, sich die neuartigen mRNA-Präparate gegen COVID spritzen zu lassen, wurden in den letzten Jahren jedoch massiv unter Druck gesetzt und diskriminiert. Ein extremistischer Mob mit Lynch-Fantasien hat Kritikern der damals diskutierten Corona-Impfpflicht regelmäßig Hassparolen wie ‚Wir impfen Euch alle‘ entgegengebrüllt. Daher teilen wir die Sorge, dass unsere Gesellschaft immer autoritärer wird.“

Er verweist dabei auf Vorfälle wie den am 17. Januar 2022, der auf YouTube dokumentiert ist [1].

Die autoritäre Gefahr geht vom Mitläufertum aus

Die autoritäre Gefahr geht laut Dr. Michler jedoch vor allem vom Mitläufertum aus.

„Die große Gefahr, dass wir in eine autoritäre Gesellschaftsordnung abrutschen könnten, geht nicht von einem eventuellen künftigen Führer aus, sondern von denen, die bereit sind, blind zu folgen. In den letzten drei Jahren hat sich leider gezeigt, dass die Bereitschaft zur Aufgabe der Grundrechte in Deutschland sehr hoch ist. Es reichten ein paar populistische Falschbehauptungen wie die, dass die neuen mRNA-Spritzen unsere einzige Hoffnung gegen das Coronavirus seien und einen Fremdschutz bieten könnten. Und schon waren viele bereit, ihre Mitmenschen zu denunzieren und auszugrenzen. Die ‚Verschiebung der Politik nach rechts‘ ist also bereits geschehen. Sie hat sich in der vielfach bereitwilligen Befolgung der von oben vorgegebenen medizinisch sinnlosen und teils kontraproduktiven Maßnahmen wie den 2G- und 3G-Regeln gezeigt. Die dabei praktizierte Ausgrenzung von ‚Ungeimpften‘ war ein klarer Fall von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.“

Als weiteres Beispiel für den politischen Rechtsruck führt Dr. Michler die Aushebelung von Artikel 8 des Grundgesetzes im April 2020 an. Damals hatten bundesweit Verwaltungen, Politiker und Gerichte ein totales Versammlungsverbot verhängt und damit die Versammlungsfreiheit faktisch abgeschafft. Dieses demokratische Totalversagen von Ordnungsämtern, Politikern und Verwaltungsgerichten wurde erst durch das Bundesverfassungsgericht korrigiert. Dieses hatte in zwei grundlegenden Eilentscheidungen am 15. und 17. April die Versammlungsfreiheit wenigstens teilweise wieder hergestellt [2, 3].

Ausuferndes „rechts“-Labeling wird zur sich selbst erfüllenden Prophezeiung

Problematisch sieht Dr. Michler, dass die Begriffe „rechts“ und „links“ in den letzten Jahren auf eine Weise verwendet wurden, die ihre Aussagekraft fast komplett zerstört haben.

„Früher war der Kampf für Meinungs- und Pressefreiheit ‚links‘ – heute wird dies als ‚rechts‘ geframet. Früher war der Anspruch, dass jeder individuell über seinen eigenen Körper entscheiden darf – My body, my choice – ein ‚linker‘ Slogan. Seit drei Jahren werden Kritiker der Zwangsmedikation als ‚rechts‘ bezeichnet. Kürzlich wurde auf einer Veranstaltung mit Prof. Hafeneger (Erziehungswissenschaftler) das Backen mit regionalem – also deutschem – Mehl als Beispiel für nationalistische Tendenzen aufgeführt. Wenn ich überall das Label ‚rechts‘ draufklebe, dann bekomme ich natürlich den Eindruck, nur noch von ‚Rechten‘ umgeben zu sein. Das nennt man eine sich selbst erfüllende Prophezeiung – oder auch Paranoia“,

so Dr. Michler.

Auch in Marburg wurden Impfpflicht-Kritiker als „rechts“ und als „Nazis“ beschimpft. Im Video eines Montagsspazierganges im Februar 2022 ist zu sehen, wie Pharma-Extremisten und von ihnen aufgehetzte Medizinstudenten die Impfpflicht-Kritiker mit „Ihr seid Nazis“ anbrüllten [4]. Damit werde auch der historische Nationalsozialismus verharmlost, meint Dr. Michler. Er fragt sich, was mit der im aktuellen Aufruf des Bündnisses ‚Marburg gegen Rechts‘ angesprochenen „nationalistischen Stimmung“ gemeint ist. Geht es etwa darum, dass selbst viele zwei- und dreifach „Geimpfte“ eine weitere Boosterung mit BioNTech-Produkten aus gutem Grund ablehnen [5]? Immerhin bedrohen diese damit den Reichtum „An der Goldgrube 12“ [6], von dem auch die Stadt Marburg profitieren wollte [7, 8].

„offene Gesellschaft ohne Angst“ – und ohne staatliche Angstmacherei

Eine „offene Gesellschaft ohne Angst“ – dies ist ein Ziel, welches sowohl Weiterdenken Marburg als auch das Bündnis „Marburg gegen Rechts“ verfolgen. Als Beispiel für staatliche Angstmacherei verweist Dr. Michler auf das Strategiepapier des Bundesministeriums für Inneres (BMI) aus dem März 2020 [9, 10]. Darin wurden Ideen ausgearbeitet, um „die gewünschte Schockwirkung zu erzielen“. Geplant war, durch geschickte Medienberichte bei vielen Menschen die Urangst vor dem Ersticken zu wecken und auszunutzen. Außerdem sollten bei Kindern Schuldgefühle ausgelöst werden, indem ihnen vermittelt wurde, dass sie durch vergessenes Händewaschen ihre Eltern oder Großeltern infizieren und damit töten könnten. Außerdem sollte die Angst vor Folgeschäden einer Infektion erzeugt werden. Diese Angstmacherei der Medien so offensichtlich, dass der Satiriker Michael Hatzius dies bereits im Oktober 2020 auf’s Korn nahm, als er die Lauterbach-Ente sagen ließ: „Und vergesst auch nicht die Spätfolgen. Es sind grausame Spätfolgen – ich erkenn’ sie schon früh’“ [11].

Dr. Frank Michler kritisiert diese Strategie als undemokratisch:

„Wer die Bevölkerung mit Angst regieren will, statt mit Aufklärung und Diskurs nach den besten Lösungen zu suchen, hat den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung längst verlassen!“

Weiterdenken Marburg begrüßt Anmeldung der Demo „Marburg gegen Rechts“

Die Demo „Marburg gegen Rechts“ wurde wohl aus dem Milieu derer heraus angemeldet, die in den letzten Jahren zahlreiche nicht-angemeldete Demos veranstaltet und mit Straßenblockaden und Lautsprecher-Beschallung angemeldete Demos gegen die Impfpflicht massiv gestört hatten.

„Wir begrüßen es, dass diese Leute sich nun entschlossen haben, ihre Versammlung anzumelden. Dies hat es ermöglicht, dass beide Versammlungen an diesem Tag geordnet stattfinden können, um die Gründe der Bedrohung unserer Demokratie öffentlich zu erörtern.“, so Dr. Michler.