Jugoslawien-Krieg im Gedächtnisloch verschwunden?

Grünes Grußwort zum Ostermarsch in Marburg

Am 18.04.2022 richtete Dr. Elke Neuwohner (Bündnis 90 / Die Grünen) ein Grußwort im Namen der Marburger Stadtverordnetenversammlung an die Teilnehmer des Marburger Ostermarsches.
Dieser wurde vom Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ organisiert.

Zu begrüßen ist, dass sie sich in ihrer Rede klar für eine diplomatische Lösung ausgesprochen hat:
„Jeder weiß, dass man Krieg niemals wirklich gewinnen kann. Und deshalb kann es nur eine diplomatische Lösung geben.“

Irritierend war jedoch der Einstieg in ihre Rede, wo sie den Eindruck erweckt hat, der Angriff Russlands auf die Ukraine sei der erste Krieg in Europa seit 1945 – als hätte es den Jugoslawienkrieg 1999 nie gegeben.

Rechtliche und geschichtliche Hintergründe zum Krieg in der Ukraine

Der Krieg in der Ukraine ist zu verurteilen und es muss alles dafür getan werden, dass die Kämpfe schnellstmöglich beendet werden. Daran gibt es keinerlei Zweifel. Um eine diplomatische Lösung der Konflikte zu ermöglichen und die Interessen aller beteiligten Seiten einzubeziehen, müssen aber auch die rechtlichen und geschichtlichen Hintergründe dieses Krieges in den Blick genommen werden. Diese können den Krieg in keiner Weise rechtfertigen, müssen aber mitbedacht werden, wenn wir zu einem nachhaltigen Frieden in Europa kommen wollen. Dazu hier ein Beitrag von Jan Kissik.

Putins Werk und Europas Beitrag
Ein Kommentar von Jan Kissik

Auf Wunsch der Ukrainischen Regierung wurde am 21 März 2014 eine Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in das umstrittene Gebiet um Luhansk und Donezk entsendet, die zum Ziel hat, die Aktivitäten beider Konfliktparteien objektiv aufzuzeichnen und dadurch Verluste unter der Zivilbevölkerung, welche Kriegsverbrechen darstellen, zu vermeiden.

Nein zum Krieg! Ja zur Diplomatie!

Zur Kreistagssitzung am 25.02.2022 hatte die Fraktion „DIE LINKE“ einen Dringlichkeitsantrag zum Krieg in der Ukraine eingebracht. In diesem beantragten sie, dass der Kreistag eine Resolution beschließt, welche die militärische Aggression Russlands gegenüber der Ukraine verurteilt, einen Stopp der Bombardierungen fordert und auf eine Rückkehr an den Verhandlungstisch drängt.

Der Kreistag hat sowohl die drei Änderungsanträge von Dr. Michler als auch den Antrag von „DIE LINKE“ abgelehnt. Dem unveränderten Resolutionsentwurf aus dem Ältestenrat haben dennoch sowohl „DIE LINKE“ als auch Dr. Michler schließlich zugestimmt.
Dazu Dr. Michler: „Der Krieg ist ohne jedes ‚wenn‘ und ‚aber‘ zu verurteilen, und alle Kampfhandlungen müssen sofort eingestellt werden! Daher habe ich der Resolution auch ohne die von mir vorgeschlagenen Ergänzungen zugestimmt. Die Grundlage jeglicher Konfliktlösung ist jedoch, dass die Nöte und Bedürfnisse aller beteiligten Konfliktparteien berücksichtigt werden. Ohne auch die berechtigten Sicherheitsbedürfnisse Russlands einzubeziehen, werden wir keinen stabilen Frieden in Europa finden.“

Montagsspaziergang: „Wir tragen ein Licht in die Dunkelheit“

Kontrastprogramm beim Montagsspaziergang: friedliche, singende Spaziergänger vs. aggressiv brüllende „Anti“Fa

Etwa 550 Menschen trafen sich am 17.01.2022 beim Montagsspaziergang in Marburg. Mit Kerzen und Liedern gingen sie friedlich durch die Marburger Innenstadt. An der Unistraße blockierte eine Gruppe „Anti“-Faschisten die Straße und brüllte: „Wir impfen Euch alle!“. Genau diese extremistische Impf-Agenda der Regierung ist es, was die Menschen in ganz Deutschland zu Tausenden auf die Straße treibt.
Die Spaziergänger lassen sich jedoch nicht provozieren. Sie singen und gehen friedlich an der „Blockade“ vorbei.

Wahlprüfsteine-Antworten

Antworten auf unsere Wahlprüfsteine

Unsere 40 Wahlprüfsteine haben wir allen zur Bundestagswahl kandidierenden Parteien zukommen lassen, mit Ausnahme der KPD-ML (aufgrund technischer Probleme) sowie NPD, 3. Weg (wg. offensichtlicher Unvereinbahrkeit mit unserem Grundkonsens). Bisher sind Antworten von drei Parteien eingegangen: Menschliche Welt, Rüdiger Schappner für dieBasis, Timo Pradel für die Thüringische Heimatpartei. Diese veröffentlichen wir hier in der Reihenfolge des Eingangs. Falls in den nächsten Tagen noch weitere Antworten eintreffen sollten, werden wir diese ergänzen.

Wahlplrüfsteine

40 Fragen zur Bundestagswahl – Wahlprüfsteine von Weiterdenken Marburg

Mit 40 Fragen zu verschiedenen Politikfeldern fordert die Bürgerinitiative Weiterdenken Marburg die zur Bundestagswahl kandidierenden Parteien auf, Farbe zu bekennen und einen inhaltlichen Wahlkampf zu führen. Der Fragenkatalog umfasst Themen der Coronamaßnahmen-Politik wie die freie Impfentscheidung, Maskenpflicht, Klinik-Schließungen und den Abbau von Intensivbetten in den letzten 12 Monaten. Er umfasst aber auch weitere Bereiche der Gesundheitspolitik, Grundrechtseinschränkungen, Medien, Bargelderhaltung, Friedenspolitik und die Spaltung der Gesellschaft. Die Parteien wurden gebeten, bis zum 13.09.2021 zu den Fragen Stellung zu beziehen. Die Antworten werden hier auf der Homepage weiterdenken-marburg.de sowie als Pressemitteilung veröffentlicht.

Kassel, 20.03.2021, Friedrichsplatz

Kassel – ein subjektiver Erfahrungsbericht

Ganz unverhofft habe ich heute eine kleine, absolut liebevolle und friedliche Revolution mit erlebt:

… Der ganze Stadtpark war voll von tausenden Menschen, mit lauter Mini-Party, Raves, bei uns am Ende Salsa, kiffen, halbnackten tanzen Menschen
Aus dem Chaos, völlig unorganisiert. Kein Anmelder, kein Verantwortlicher. Das war der krasseste, friedlichste, liebevollste Akt kollektiven Widerstands aller Zeiten. Echt einfach eine Friedensfeier, ein Freiheitsfest! Tausende individuelle Menschen die gemeinsam friedlich nicht mehr mitmachen und einfach gemeinsam den Frühlingsanfang feiern.
Irre – wurde immer voller.

Ballweg Herzmeditation

Hohe Energie, ohne Aggression – Berlin war gigantisch

Mein Eindruck von der Demo: Es war gigantisch. Eine so konstant hohe Energie, ohne Aggression, habe ich noch auf keiner Versammlung erlebt. Ich habe nach Stunden auf den Beinen, bei 30 Grad im Schatten, keinerlei Anstrengung gespürt.

Als wir, meine Frau und ich, gefühlt um ca. 15:30 Uhr nach 4,5 h an der Straße des 17. Juni angekommen sind, war diese abgeriegelt. Die Polizei sagte uns, der Aufzug sei bereits nach 2 km verboten worden, und die Kundgebung werde aufgelöst. Es ging nur noch darum, ob der Veranstalter dies selbst tue oder die Polizei. Wir kamen dann über einen Schleichweg durch den Tiergarten doch noch ans Ziel, just zu der Zeit, als Michael Ballweg seine Rede hielt. Das war ein erhebender und erlösender Moment, als wir durch die Bäume seine Stimme hörten, denn wir wussten im Grunde gar nicht genau, wo wir sind, wollten aber unbedingt auf den 17. Juni. Deshalb waren wir ja gekommen.