Was wissen wir wirklich darüber, was in Butscha passiert ist? Berichten unsere Medien objektiv über die Kriege, in die sich Deutschland mehr und mehr verwickelt?
Hält sich die Bundeswehr an Recht und Gesetz, wie wir es von einer „Parlamentsarmee“ erwarten würden – oder ist sie nur ein „bewaffneter Haufen“?
Zu diesen und weiteren Fragen hat der ehemalige Major der Bundeswehr, Florian Pfaff, einiges zu erzählen.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) will Ende Mai zwei völkerrechtliche Abkommen beschließen: einen „Pandemievertrag“ sowie Änderungen an den „Internationalen Gesundheitsrichtlinien“ (IHR). Diese Vorhaben sind umstritten. Kritiker befürchten, dass mit „Soft Law“-Mechanismen die faktische Durchsetzungs-Macht von WHO-Bürokraten über lokale Gesundheitsmaßnahmen massiv ausgeweitet wird.
Kommenden Mittwoch, am 15. Mai 2024, hält die Fachanwältin für Medizinrecht Beate Bahner einen Vortrag über diese Vertragswerke.
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Derzeit steht er in den USA unter Anklage, wo ihm bis zu 175 Jahre verschärfter Einzelhaft drohen, möglicherweise die Todesstrafe. Der Grund: er veröffentlichte geheime Unterlagen der US-Regierung, die unter anderem schwerste Kriegsverbrechen wie das absichtliche Niedermetzeln unbewaffneter Zivilisten, Kinder und Journalisten belegen.
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Mit einem offenen Brief wollen wir Olaf Scholz darin bestärken, an seiner Ablehnung der Lieferung von Taurus-Raketen ins ukrainische Kriegsgebiet festzuhalten. Damit weisen wir die Forderung der Initiative Zeitenwende zurück, die ebenfalls in einem offenen Brief Olaf Scholz dazu bewegen wollte, eine Bombardierung russischer Städte mit diesen deutschen Marschflugkörpern zu ermöglichen.
Stattdessen soll Olaf Scholz sich als Vermittler engagieren! Unsere Forderung lautet: „Bringen Sie bitte umgehend Vertreter der Ukraine, der USA und Russlands an einen Tisch, um einen Friedensvertrag auszuhandeln!“
Aufruf zur Friedensdemonstration gegen die „Sicherheitskonferenz“
Keine Kriegskonferenz auf deutschem Boden
Samstag, 17.2.24, 14 Uhr Königsplatz München
Zum 60. Mal trifft sich die militärische Weltelite im Februar 2024 in München zur sogenannten „Sicherheitskonferenz“ (SiKo) der NATO. Entgegen ihres hehren Namens hat die SiKo keinesfalls die Absicht, die Welt sicherer zu machen. Nicht globale Kooperation und Frieden sind ihre Themen, sondern die Unterstützung von Kriegen. Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete sind ein gigantisches Geschäft, das von unseren Steuern bezahlt wird. Aber
Waffen machen unsere Welt nicht sicherer!
Die kanadisch-israelische Sängerin und Friedensaktivisten Yael Deckelbaum teilte am 16. Oktober 2023 einen Aufruf ihrer Freundin Michal Halev, der Mutter von La’or Avramov, der letzte Woche beim Angriff der Hamas ermordet wurde.
„My name is Michal Halev. My son La’or was murdered last week by Hamas terrorists. I made this appeal for love and healing instead of vengeance because I don’t want other mothers to experience the unbearable pain I’m going through. Please help people the world over hear my anguish, and maybe seeds of peace can be planted in the fields of battle and hatred.“
Die Marburger Bürgerinitiative „Weiterdenken-Marburg“ teilt mit, dass der Montagsspaziergang am 09.10.2023 bereits um 18 Uhr beginnt. Treffpunkt ist der Marktplatz. Nach der Auftaktkundgebung geht es von dort zum Elisabeth-Blochmann-Platz, wo die Versammlung voraussichtlich gegen 18:30 eintreffen wird. Danach verläuft die Route weiter zum Hanno-Drechsler-Platz für eine Abschlusskundgebung.
Sebastian Sack (SPD), Werner Hesse (SPD) und Thomas Riedel (FDP) wollten im Kreistag einen Kameramann mit rechtlichen Drohungen einschüchtern
Im Europaparlament setzt sich der SPD-Abgeordnete Tiemo Wölken für die Pressefreiheit ein und kritisiert strategische Klagen gegen Journalisten, sogenannte „Strategic Lawsuits against Public Participation“ – SLAPPs. Seine SPD-Parteikollegen in Marburg nutzen hingegen rechtliche Drohungen, um Journalisten einzuschüchtern.
Ein anonymer Video-Künstler hat mit Unterstützung des Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring ein neues, 40-minütiges Meisterstück geschaffen. Darin klärt er auf: .über Big Tech, Big Pharma, große Stiftungen, Regierungen und Medien, und wie sie uns glauben machen wollen, dass die Digitalisierung des Gesundheitswesens alternativslos sei.
Gastbeitrag von Jan Veil
Am 05.08.23 lud der Frankfurter Kreisverband der Partei dieBasis ins Volkshaus nach Enkheim/Frankfurt am Main zu dieser in mehrfacher Hinsicht brisanten Veranstaltung ein …
