Autor: WDMR

Wahlprüfsteine-Antworten

Antworten auf unsere Wahlprüfsteine

Allgemein, Bargeld, Impfpflicht, Krieg&Frieden, Maskenpflicht, Überwachungsstaat 3 Kommentare

Unsere 40 Wahlprüfsteine haben wir allen zur Bundestagswahl kandidierenden Parteien zukommen lassen, mit Ausnahme der KPD-ML (aufgrund technischer Probleme) sowie NPD, 3. Weg (wg. offensichtlicher Unvereinbahrkeit mit unserem Grundkonsens). Bisher sind Antworten von drei Parteien eingegangen: Menschliche Welt, Rüdiger Schappner für dieBasis, Timo Pradel für die Thüringische Heimatpartei. Diese veröffentlichen wir hier in der Reihenfolge des Eingangs. Falls in den nächsten Tagen noch weitere Antworten eintreffen sollten, werden wir diese ergänzen.

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IFSG-Änderung September 2021

Geplante IFSG-Änderungen: Versammlungsfreiheit und Impf-Abfrage

IfSG, Impfpflicht, Recht Ein Kommentar

Mit kurzfristigen Änderungen will die Bundesregierung mal wieder weitreichende Grundrechts-Einschränkungen durch den Bundestag prügeln. Am 07.09.2021 sollen die Parlamentarier diese mit Änderungen am Infektionsschutzge

Die Änderungen beinhalten:
– Einschränkung der Versammlungsfreiheit
– Impfzwang für bestimmte Berufsgruppen
– Epidemische Lage pro Bundesland
– Ungeimpften-Inzidenz – Ermöglichung eines Lockdowns für Ungeimpfte?
– 3G-Nachweise zur Diskriminierung von 3U

NEIN zu weiteren Grundrechtseinschränkungen!!

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Wahlplrüfsteine

40 Fragen zur Bundestagswahl – Wahlprüfsteine von Weiterdenken Marburg

Allgemein, Bargeld, Impfpflicht, Krieg&Frieden, Überwachungsstaat, Zensur Kommentar hinterlassen

Mit 40 Fragen zu verschiedenen Politikfeldern fordert die Bürgerinitiative Weiterdenken Marburg die zur Bundestagswahl kandidierenden Parteien auf, Farbe zu bekennen und einen inhaltlichen Wahlkampf zu führen. Der Fragenkatalog umfasst Themen der Coronamaßnahmen-Politik wie die freie Impfentscheidung, Maskenpflicht, Klinik-Schließungen und den Abbau von Intensivbetten in den letzten 12 Monaten. Er umfasst aber auch weitere Bereiche der Gesundheitspolitik, Grundrechtseinschränkungen, Medien, Bargelderhaltung, Friedenspolitik und die Spaltung der Gesellschaft. Die Parteien wurden gebeten, bis zum 13.09.2021 zu den Fragen Stellung zu beziehen. Die Antworten werden hier auf der Homepage weiterdenken-marburg.de sowie als Pressemitteilung veröffentlicht.

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Freiheit lässt sich nicht verbieten – Demo am 01.08.2021 in Berlin

Berlin, Demo Kommentar hinterlassen

Die Berliner Polizei hatte sämtliche für den 01.08.2021 angemeldeten Demonstrationen gegen die Freiheits-Beschränkungen unter dem Deckmantel des Infektionsschutzes verboten. Die regierungs-treuen Berliner Verwaltungsgerichte hatten die Verbote bestätigt. Sowohl der Verfassungsgerichtshof Berlin als auch das Bundesverfassungsgericht haben die dagegen eingelegten Verfassungsbeschwerden am Samstag jedoch trotz Vorankündigung nicht mehr bearbeitet. Damit wurde der effektive Rechtsschutz (Art 19, Abs 4 GG) verwehrt. Siehe dazu den Schriftsatz von RA Friedemann Däblitz. Zumindest das Bundesverfassungsgericht hat sich am nächsten Morgen doch noch damit beschäftigt und ohne Begründung die Beschwerde gegen das Verbot des Aufzuges abgelehnt. Mit diesem höchstrichterlichen Urteil ist Artikel 8 des Grundgesetzes jetzt offiziell für Kritiker der Regierungspolitik außer Kraft gesetzt.

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Es ist Fünf nach Zwölf!

Allgemein Ein Kommentar

Kundgebung am 12.06.2021,
um 12:05 vor der Stadthalle

Unter dem Motto „Fünf nach Zwölf“ lädt die Bürgerinitiative „Weiterdenken-Marburg“ zu einer Kundgebung vor dem Marburger Erwin-Piscator-Haus (Stadthalle) ein: am 12.06.2021 um 12:05. „Ein Teil der Gesellschaft hofft, dass bald die Mehrheit der Menschen in Deutschland ‚durchgeimpft‘ und dann ‚alles wieder gut‘ ist. Ein anderer Teil befürchtet, dass viele der jetzt eingeschränkten Grundrechte über Jahre verloren sein könnten, wenn wir sie jetzt kampflos aufgeben. Rechtsstaatlichkeit, Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, freie Impfentscheidung – bei manchen Themen ist es schon ‚Fünf nach Zwölf‘“, erläutert Dr. Frank Michler das Thema der Protestveranstaltung.

Als Redner sind eingeladen: Gunnar Kaiser, David Claudio Siber, Zacharias Fögen sowie eine Rednerin der Initiative „Lehrer für Aufklärung“ und ein Mitglied der Gruppe „Freie Linke“. Für musikalische Protestkultur sorgen SchwrzVyce und Beate Lambert.

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Nur ein kleiner Pieks?

Impfpflicht Kommentar hinterlassen

Einladung zur Fachkonferenz / Pressekonferenz mit Podiumsdiskussion

am 27. Mai 2021 um 14:00 – 17:30 Uhr in Hamburg, Große Freiheit 36

„Nur ein kleiner Pieks?“
Welche Risiken und Gefahren bergen die neuen Impfstoffe?

Eine Initiative der Stiftung ‚Ärzte für Aufklärung‘

Immer mehr führende Wissenschaftler warnen weltweit davor, dass mRNA und Vektor – Impfung nur die Illusion eines Schutzes bieten. Sie warnen vor Virusmutationen, schweren Nebenwirkungen, verheerenden Langzeitwirkungen und sogar Todesfällen im Zusammenhang mit den neuartigen Impfstoffen. Das genetische Wirkprinzip in Kombination mit neuartiger Fett-Nano-Technologie aus der Krebsbehandlung seien als Impfstoffe bisher kaum erforscht. Auch Vektor – Impfungen waren bislang noch nicht regulär zugelassen. Die verkürzten Studien und die forcierte bedingte Zulassung würden in ihrer Bedeutung und Tragweite kaum diskutiert.

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Pfingsten in Berlin

Pfingsten in Berlin – es reicht!

Berlin, Demo, IfSG Kommentar hinterlassen

21. Mai – 24. Mai 2021
Alle Menschen sind eingeladen, mit uns für unsere Rechte auf die Straße zu gehen!
Die Grundrechte gelten für Menschen aller Nationen und Parteien. Wir gehen als Menschen für Menschen auf die Straße. Nationalfahnen, Parteifahnen sowie sämtliche extremistischen Symbole sind daher nicht erwünscht.
Kommt als Menschen nach Berlin!
Danke.

Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar.
WIR FORDERN:
1. die Rücknahme sämtlicher Änderungen des Infektionsschutzgesetzes seit 18.11.2020

2. …

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Überforderte Intensivstationen?

Das Märchen von den überforderten Intensivstationen

Fakten Kommentar hinterlassen

Der knallharte Überlebenskampf zwingt deutsche Kliniken zur Erzeugung falscher Zahlen, zu Konkurrenzdruck und Bilanzbetrug

Kanzlerin Merkel hat sich die neuen Sondervollmachten vom Bundestag gewähren lassen, um einen gesundheitlichen Notstand wirkungsvoll zu bekämpfen. So sagt sie. Als zentrale Begründungen für den bundesweiten Hausarrest mit nachgereichter Impfpflicht führt Merkel an: erstens hohe Inzidenzwerte. Nun wissen wir alle, dass die Inzidenzwerte dadurch zustande kommen, dass die Leute „kostenlose“ Corona-Selbsttests machen und dann möglicherweise ganz verängstigt zum nächsten PCR-Test eilen.

Der andere Grund zum Hausarrest: die Intensivstationen in deutschen Krankenhäusern seien hoffnungslos überfüllt. Demnächst müssten dann mit dem Tod ringende Patienten nachhause geschickt werden. Ein Fall für die so genannte „Triage“: Ärzte selektieren, wer als lebenswert zu gelten hat und wer nicht.

Stimmt das mit den überlasteten Intensivstationen?

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