Hiroshima: Anmerkungen zur Veranstaltung „Atomwaffen sofort abschaffen – bevor es zu spät ist!“

Am 6. August 1945 wurde zum ersten Mal in der Geschichte eine Atombombe als Waffe eingesetzt, gegen die japanische Großstadt Hiroshima. Dort lebten etwa 340.000 Menschen, die große Mehrheit Zivilisten ohne direkte Kriegsbeteiligung, außerdem schätzungsweise 20.000 koreanische und chinesische Zwangsarbeiter und US-amerikanische Kriegsgefangene, also selber Opfer der japanischen Kriegsherren. Eine militärische Bedeutung kam der Stadt nicht zu, ebenso wenig wie dem drei Tage später mit einer Atombombe anderen Typs (Plutoniumbombe) ausgelöschten Nagasaki.

"Free Julian Assange NOW"-Plakat auf Demo in München

3. Mai, 15 Uhr, Hanno-Drechsler-Platz: Solidarität mit Julian Assange

Solidarität mit Julian Assange am Tag der Pressefreiheit

Vor 30 Jahren wurde der 3. Mai als Aktionstag von der UNESCO initiiert und später von der UN-Generalversammlung zum Welttag der Pressefreiheit erklärt [1]. Weiterdenken-Marburg nimmt dies zum Anlass, auf das Schicksal von Julian Assange aufmerksam zu machen. Der Wikileaks-Gründer sitzt wegen der Veröffentlichung von Beweisen zu US-Kriegsverbrechen seit vielen Jahren in Großbritannien in Auslieferungshaft.

„Wir rufen die Lokalpresse und alle überregionalen Medien dazu auf, sich mit aller Kraft für die Freilassung von Julian Assange einzusetzen.“, fordert Dr. Frank Michler, Aktivist der Bürgerinitiative Weiterdenken-Marburg.

Am 3. Mai um 15 Uhr organisieren Weiterdenken-Marburg und die Gruppe „Studenten-stehen-auf Marburg“ dazu am Hanno-Drechsler-Platz eine Mahnwache. Wer sich für freie, pluralistische und unabhängige Medien einsetzen möchte, ist herzlich eingeladen.

Wirksamkeit und Sicherheit der Corona-„Impfung“

In einem Gespräch mit Boris Reitschuster werden einige wichtige Aspekte der sog. Corona-„Impfung“ nochmals kursorisch beleuchtet. Wichtige Punkte sind die mangelnde Aufklärung, die weitgehende Leugnung oder Bagatellisierung von Langzeit-Nebenwirkungen und die Falsch-Etikettierung und gegenüber der Öffentlichkeit nahezu vollständige Ignorierung von tödlichen Impfschäden.

Kündigung bei ver.di

Bei einer Gewerkschafts-Demo im Mai in Marburg thematisierten einige Betroffene die „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ auf ihren Plakaten. Dass sich neben einigem anderen die drohenden Betretungsverbote negativ auf die Arbeitsbedingungen („Verbesserung der Arbeitsbedingungen“ war Motto des Aktionstages) auswirken, liegt auf der Hand und wurde auf den Plakaten angesprochen. Die ver.di-Funktionäre duldeten jedoch keine Regierungskritik bei diesem Thema und verurteilten diese Meinungsäußerung; eine Teilnehmerin schlossen sie von der Versammlung aus. Einer der Beteiligten hat nun die Konsequenz gezogen. Er hat seinen Austritt bei ver.di erklärt und uns seinen Kündigungsbrief geschickt. Es ist erschütternd, wie die Gewerkschaft die Meinungsfreiheit mit Füßen tritt:

Für eine freie Impfentscheidung – auch für Soldaten!

Solidaritäts-Demo vor der Kaserne in Stadtallendorf
Am Montag, den 04.07.2022, fand vor dem Eingang der Herrenwald-Kaserne in Stadtallendorf eine Kundgebung unter dem Motto „Für eine freie Impfentscheidung – auch für Soldaten“ statt. Hierzu fanden sich am frühen Morgen knapp 20 Menschen ein, die mit Transparent und Schildern auf die de facto bestehende Impfpflicht für Angehörige des Militärs aufmerksam machten. Dieser Tatbestand, gemeinhin als Duldungspflicht bekannt, wurde in eine Reihe mit der einrichtungsbezogenen Nachweispflicht in Betrieben des Gesundheitswesens gestellt. Angesprochen werden sollten vor allem die Soldaten, deren Anfahrt zum Dienstantritt mit Wochenbeginn erwartet wurde. Diesen sollte solidarische Unterstützung zu einer selbstbestimmten Entscheidung hinsichtlich gentherapeutischer Eingriffe im Zusammenhang mit COVID-19 signalisiert werden. Die Demonstration war angemeldet und wurde durch die Bürgerinitiative Weiterdenken Marburg in Zusammenarbeit mit dem Verein Vision Freiheit organisiert.

Querfront gegen die Pressefreiheit – von AfD bis Klimaliste

Am 20.05.2022 konnten wir erstmals eine Sitzung des Kreistages Marburg-Biedenkopf filmisch dokumentieren. Dies war in der Hauptsatzung in §4a (1) explizit zulässig. Dennoch hatte der Kreistagsvorsitzende Detlef Ruffert (SPD) mehrfach satzungsgemäß angezeigte Film- und Tonaufnahmen verboten. Erst durch einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Gießen konnten wir die rechtswidrigen Filmverbote kippen.

Maskenball: Filmbericht der Kreistagsdebatte zum Hygienekonzept

Mehrfach schon wollten wir für Transparenz im Kreistag sorgen und einen Filmbericht über die dortigen Debatten erstellen. Mehrfach ist uns dies in rechtswidriger Weise vom Kreistagsvorsitzenden Detlef Ruffert verboten worden – so z.B. bei der Kreistagssitzung im Dezember 2021. Dem satzungs- und grundrechtswidrigen Vorgehen des Kreistagsvorsitzenden konnte erst das Verwaltungsgericht Gießen Einhalt gebieten, welches ihm in einem Beschluss vom 19.05.2022 untersagte, die Filmaufnahmen zu verbieten. Als erste filmische Dokumentation aus dem Kreistag haben wir nun ein Video der Debatte über das Hygienekonzept veröffentlicht.

Freitag, 3.6. ab 11 Uhr: Demo vor Gesundheitsamt

Am Freitag, den 03.06.2022 findet vor dem Gesundheitsamt Marburg ab 11 Uhr eine Kundgebung für freie Impfentscheidung statt.

Der Anlass sind die vom Gesundheitsamt Marburg verschickten Briefe an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Diese wurden unter Androhung von Zwangsgeldern dazu aufgefordert, Impf-, Genesenen- oder Kontraindikations-Nachweise einzureichen.

Auf einen Brief des Kreistagsabgeordneten Dr. Frank Michler vom 17.05.2022 hat das Gesundheitsamt bislang (Stand 01.06.2022) noch nicht geantwortet. Ein Dringlichkeitsantrag dazu wurde in der Kreistagssitzung vom 20.05.2022 nicht behandelt, da die Corona-Blockparteien es nicht für eilbedürftig halten, diese Nötigung gegen Menschen in medizinischen Berufen zu stoppen. Der Antrag wird somit erst in der Kreistagssitzung vom 01.07.2022 behandelt werden.