Impfzwang nein Danke

Demo am 3.6.: Nein zur Impf-Apartheid

03.06.2021, 18 Uhr, Blochmann-Platz

Am Donnerstag (03.06.2021) findet ab 18 Uhr auf dem Elisabeth-Blochmann-Platz eine Demonstration „für freie Impfentscheidung, Grundrechte und Kindeswohl“ statt. Dazu aufgerufen hat die Bürgerinitiative „Weiterdenken-Marburg“. Diese war im Mai 2020 aus Protesten gegen Grundrechtseinschränkungen entstanden.

Freie Impfentscheidung! Gegen Impf-Apartheid!
„Vor einem Jahr wurden Befürchtungen eines indirekten Impfzwangs als ‚Verschwörungstheorie‘ abgetan – jetzt ist es bittere Wirklichkeit geworden.“ beklagt Dr. Frank Michler. Mit „Privilegien“ für Geimpfte und dem digitalen Impfausweis würde eine Zweiklassengesellschaft von Geimpften und Ungeimpften errichtet. Zu den Sorgen, die die Bürgerinitiative weiterhin auf die Straße treibt, erklärt Dr. Michler: „Wenn Grundrechte für Ungeimpfte eingeschränkt bleiben während sie für Geimpfte als ‚Privilegien‘ wieder gültig werden, dann entsteht ein indirekter Zwang, sich die experimentellen mRNA-Impfstoffe spritzen zu lassen. Wer an einer Medikamentenstudie teilnehmen möchte, soll dies gerne tun, einen Zwang darf es nicht geben! Darum gehen wir auf die Straße.“

mRNA-Medikamentenstudie läuft bis Dezember 2023

Drei Covizisten vor rechtswidrig aufgehaltenem Bus

Polizei entführt Bus – Versammlungsfreiheit passé?

Entführung von Demonstrationsteilnehmern durch
die Berliner Polizei am 22.05.2021

Video auf YouTube

Die Berliner Polizei hat am 22.05.2021 die Passagiere eines Reisebusses mittels Verbringungsgewahrsam ihres Versammlungsrechts beraubt. Sie hatte ihnen unterstellt, sie wollten an einer verbotenen Versammlung teilnehmen. Dass an diesem Tag zahlreiche nicht-verbotene Versammlungen stattfanden, haben sie einfach ignoriert. Die Passagiere wurden zunächst knapp 3 Stunden im Bus festgehalten. So lange ließen sich die etwa 20 Polizisten aus 4-5 Mannschaftswagen Zeit, um die Personalien zu überprüfen. Nach den knapp 3 Stunden Freiheitsentzug hat die Polizei den Bus mitsamt aller Passagiere und Busfahrerin entführt und außer Landes gebracht. In einem Dorf hinter der Landesgrenze des Bundeslandes Berlin (Dreilinden) wurden die Passagiere wieder „frei“ gelassen. Zuvor hat der Einsatzleiter hat ihnen jedoch einen Platzverweis für das gesamte Bundesland Berlin ausgesprochen. Weiterfahren konnte der Reisebus sowieso nicht mehr, da die gesetzlich begrenzte Lenk- und Arbeitszeit der Fahrerin durch die polizeiliche Maßnahme bereits weit überschritten war.

Damit hat die Staatsgewalt effektiv verhindert, dass die Passagiere ihr Versammlungsrecht nach Art 8 GG wahrnehmen und sich einer der in Berlin angemeldeten und nicht verbotenen Versammlung anschließen konnten. Gegen diese Polizeiwillkür und die Aushebelung der Versammlungsfreiheit haben die Fahrgäste des Reisebusses dann spontan in Potsdam vor dem Hauptbahnhof und vor dem Landesparlament protestiert.

Demo Gladenbach 29.05.2021

SOS – Zukunft in Gefahr!!! Demo 29.05. in Gladenbach

Eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern aus Gladenbach ruft für den 29.05.2021 zu einer Demonstration in Gladenbach auf. Treffpunkt ist 10 Uhr auf dem Marktplatz.

Wir müssen reden über:
Zukunft ✟
Meinungsfreiheit ✟
Kindeswohl ✟
Grundgesetz ✟
Grundrechte ✟
Wahrheit ✟
Pressefreiheit ✟
Recht auf körperliche Unversehrtheit ✟
Die Würde des Menschen ist unantastbar ✟
Demokratie ✟

Soll das unsere Zukunft sein? NEIN!

Pfingsten in Berlin

Pfingsten in Berlin – es reicht!

21. Mai – 24. Mai 2021
Alle Menschen sind eingeladen, mit uns für unsere Rechte auf die Straße zu gehen!
Die Grundrechte gelten für Menschen aller Nationen und Parteien. Wir gehen als Menschen für Menschen auf die Straße. Nationalfahnen, Parteifahnen sowie sämtliche extremistischen Symbole sind daher nicht erwünscht.
Kommt als Menschen nach Berlin!
Danke.

Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar.
WIR FORDERN:
1. die Rücknahme sämtlicher Änderungen des Infektionsschutzgesetzes seit 18.11.2020

2. …

Demo in Weimar, 01.05.2021

Weiße Rosen für mutigen Richter

Für den 1.5. haben Beate Bahner, Ralf Ludwig und Markus Haintz eine Protest-Aktion vor dem Amtsgericht in Weimar angekündigt. Die Aktion könnte auch ähnliche Aktionen vor dem Amtsgericht in Marburg (Universitätsstraße 48) inspirieren. Wir dokumentieren hier den Aufruf von Ralf Ludwig:

Demo am 1.5. in Weimar
Mit der Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Amtsrichter wegen einer politisch missbilligten Entscheidung hat dieser Staat eine rote Linie überschritten.

Art. 97 GG garantiert die richterliche Unabhängigkeit. Wenn diese Unabhängigkeit nichts mehr gilt, haben wir wieder eine politische Justiz.

Arne Schmidt - Klavier umzingelt

IfSG-Protest in Berlin: Polizei umzingelt Klavierspieler

Live-Stream aus Berlin

Bittel-TV

Anni und Martin

Boris Reitschuster

Das Protest-Klavier von Arne Schmidt wurde gerade auf der Straße des 17. Juni von der Polizei umzingelt. Durch Absperrungen in Richtung Siegessäule hatte die Polizei wieder eine Situtaiton geschaffen, in der Abstände nicht eingehalten werden konnten. Die so durch die Polizei erzeugte Nicht-Einhaltung er Hygiene-Auflagen wurde dann (mal wieder) als Vorwand genutzt, die Protest-Versammlung gegen die Infektionsschutzgesetz-Änderungen als aufgelöst zu erklären.

Axt am Grundgesetz

Die Axt am Grundgesetz – Demo am 19.04.2021

Demo gegen Ausgangssperre, Kontaktverbot, Impfzwang und Testzwang

Am Montag, den 19.04.2021, findet ab 16:30 Uhr auf dem Marburger Marktplatz eine Kundgebung gegen die von der Bundesregierung geplante Verschärfung von Grundrechtseinschränkungen statt. Im Fokus der Kritik steht der von Bundeskanzlerin Angela Merkel eingebrachte Gesetzesentwurf einer Bundes-Notbremse. Dr. Frank Michler, der zu der Demonstration aufruft, kritisiert unter anderem die geplante Machtanhäufung in der Bundesregierung: „Merkel plant, drastische Freiheitseinschränkungen an eine manipulierbare Zahl („7-Tage-Inzidenz“) zu koppeln und dabei neben vielen Grundrechten auch den Föderalismus auszuhebeln. Eine der Lehren aus dem Nationalsozialismus war es, dass ein zentralistischer Einheitsstaat zu viel Macht bei zu wenigen Menschen anhäuft und der Missbrauch dieser Macht dann entsetzliche Folgen haben kann. Es ist schade, dass viele diese Lektion aus dem Geschichtsunterricht vergessen haben. Wir nicht!“

Am Mittwoch soll das Gesetz im Bundestag verabschiedet werden. Den Bundestagsabgeordneten für Marburg-Biedenkopf, Sören Bartol (SPD), fordert er auf, den Gesetzesentwurf abzulehnen: „Lassen Sie es nicht zu, dass die Bundesregierung hier die Axt an den Kern der freiheitlich-demokratischen Grundordnung legt! Auch eine Impf-Apartheid ist strikt abzulehnen. Falls Grundrechtseinschränkungen künftig nur für Ungeimpfte gelten, bedeutet das de facto einen Zwang zur Impfung. Stimmen Sie mit NEIN!“

Brücke ins Nichts

IfSG – Ermächtigungen: Brücke in den Abgrund

Die Verfechter der extremistischen ZeroCovid-Ideologie holen zum nächsten Schlag gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung aus: Die Bundesregierung plant neue Ermächtigungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG). Damit will sie die extremsten Grundrechtseinschränkungen seit 1949 bundesweit durchsetzen, ohne dass ihr dabei der Föderalismus in die Quere kommt. Dieser wurde zur Begrenzung zentralisierter Macht als Lehre aus dem Nationalsozialismus tief im Grundgesetz verankert. Mit Orwellschem Neusprech nennt sie das einen „Brücken-Lockdown“. Doch diese Brücke führt unsere Demokratie geradewegs in den Abgrund! Wir sagen: NEIN!

Schluss mit dem Einschluss!

Eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern aus Gladenbach und Umgebung ruft zu einer Aktion auf, die wir ausdrücklich unterstützen:

Demo in Gladenbach:
Samstag, 10.04.2021, 10 Uhr, Marktplatz

Mit verfassungswidrigen Maßnahmen werden Geschäfte in den Ruin getrieben, Kinder werden durch allgegenwärtige Masken-Gesichter traumatisiert, durch Kontaktverbote, Abstands- und Maskenzwang wird ihnen die Kindheit geraubt, und unsere Gesellschaft wird durch immer autoritärere staatliche Eingriffe in einen Obrigkeitsstaat verwandelt. Und all das wird begründet mit fragwürdigen “Inzidenz”-Zahlen, die wissenschaftlich wertlos sind, weil sie durch permanente Änderung von Test-Häufigkeit und Test-Kriterien in keiner Weise vergleichbar sind.

Schluss mit den Maßnahmen – SOFORT!

Die Stadt ist für alle da? „Nicht für Euch!“

Ausländerfeindlicher Zwischenfall auf Demo gegen Mietenwahnsinn

„Auf der Demo gegen Mietenwahnsinn ereignete sich ein ausländerfeindlicher Zwischenfall.“ So würde das Framing der Berichterstattung lauten, wenn man sich der Propagandatechniken der Mainstream-Medien bediente und sie gegen die Teilnehmer der Demonstration „Gegen Corona und Mietenwahnsinn“ am 27.03.2021 richtete. Als die Demonstration vor dem Cineplex eine Zwischenkundgebung abhielt, wollte ein Ordner Passanten wegschicken, die vor der Bäckerei standen und den Reden zuhörten. „Aber ich dachte, die Stadt sei für alle da“ – wunderte sich eine Frau mit Migrationshintergrund, woraufhin der Ordner erwiderte: „Aber nicht für Euch!“.

Alles Nazis?
„Nazis raus!“ rief Dr. Michler dem Ordner nach diesem „ausländerfeindlichen Zwischenfall“ entgegen. Aber sind jetzt alle Teilnehmer dieser Demo Ausländerfeinde oder gar „Nazis“? Sicherlich nicht – genauso wenig wie die Masse der friedlichen Grundgesetz-Verteidiger am 20.03.2021 in Kassel gewaltbereite Extremisten waren.