Unsere 40 Wahlprüfsteine haben wir allen zur Bundestagswahl kandidierenden Parteien zukommen lassen, mit Ausnahme der KPD-ML (aufgrund technischer Probleme) sowie NPD, 3. Weg (wg. offensichtlicher Unvereinbahrkeit mit unserem Grundkonsens). Bisher sind Antworten von drei Parteien eingegangen: Menschliche Welt, Rüdiger Schappner für dieBasis, Timo Pradel für die Thüringische Heimatpartei. Diese veröffentlichen wir hier in der Reihenfolge des Eingangs. Falls in den nächsten Tagen noch weitere Antworten eintreffen sollten, werden wir diese ergänzen.
Kategorie: Impfpflicht
Pandemie der Ungeimpften Ossis? Impfzidenz-Propaganda!
Aufgrund der niedrigen Impfquoten sind für den Osten hohe Inzidenzen vorhergesagt worden. Derzeit zeigen die RKI-Zahlen das Gegenteil: Die Inzidenz ist da niedriger, wo auch die Impfquote niedriger ist: im Osten! Dennoch wird mit dem Gerede einer „Pandemie der Ungeimpften“ eine Impf-Apartheit legitimiert.
Seit Wochen rühren Politiker und Medien die Werbetrommel für die Diskriminierung von Ungeimpften. Mit der „3G“-Regel (Geimpft, Genesen, Getestet) wollen sie Ungeimpfte einem Dauertest-Regime aussetzen, wenn diese noch am gesellschaftlichen Leben teilhaben wollen. Ausgrenzung oder Test – damit soll ihnen das Leben so zur Hölle gemacht werden, dass sie ihre persönliche Entscheidung gegen die neuartigen Gen-basierten Injektionen revidieren. Die nächste Eskalationsstufe des Corona-Regimes ist die Vollendung der Impf-Apartheid – im Orwellschen Corona-Neusprech mit der Abkürzung „2G“ bezeichnet. Die Landesregierungen werden die dazu nötigen Landesverordnungen durch die jüngsten Änderungen am Infektionsschutzgesetz als legitimiert ansehen.
Geplante IFSG-Änderungen: Versammlungsfreiheit und Impf-Abfrage
Mit kurzfristigen Änderungen will die Bundesregierung mal wieder weitreichende Grundrechts-Einschränkungen durch den Bundestag prügeln. Am 07.09.2021 sollen die Parlamentarier diese mit Änderungen am Infektionsschutzge
Die Änderungen beinhalten:
– Einschränkung der Versammlungsfreiheit
– Impfzwang für bestimmte Berufsgruppen
– Epidemische Lage pro Bundesland
– Ungeimpften-Inzidenz – Ermöglichung eines Lockdowns für Ungeimpfte?
– 3G-Nachweise zur Diskriminierung von 3U
NEIN zu weiteren Grundrechtseinschränkungen!!
„Gesundheitspass“ = Impfpflicht – Massenproteste in Frankreich
Wochen gehen in Frankreich Hunderttausende gegen Impf-Apartheid und den „Gesundheitspass“ auf die Straßen. Auch dieses Wochenende. „Liberté !“ – sie kämpfen für ihre Freiheit. Diese wird ihnen genommen dem „Passport sanitaire“. Mit diesem wird eine de facto eine Impfpflicht eingeführt – für Gen-basierte Injektionen, welche noch nicht ausreichend getestet sind, um schwerwiegende Langzeitschäden auszuschließen.
40 Fragen zur Bundestagswahl – Wahlprüfsteine von Weiterdenken Marburg
Mit 40 Fragen zu verschiedenen Politikfeldern fordert die Bürgerinitiative Weiterdenken Marburg die zur Bundestagswahl kandidierenden Parteien auf, Farbe zu bekennen und einen inhaltlichen Wahlkampf zu führen. Der Fragenkatalog umfasst Themen der Coronamaßnahmen-Politik wie die freie Impfentscheidung, Maskenpflicht, Klinik-Schließungen und den Abbau von Intensivbetten in den letzten 12 Monaten. Er umfasst aber auch weitere Bereiche der Gesundheitspolitik, Grundrechtseinschränkungen, Medien, Bargelderhaltung, Friedenspolitik und die Spaltung der Gesellschaft. Die Parteien wurden gebeten, bis zum 13.09.2021 zu den Fragen Stellung zu beziehen. Die Antworten werden hier auf der Homepage weiterdenken-marburg.de sowie als Pressemitteilung veröffentlicht.
Anti Pass-Sanitaire
In vielen Europäischen Städten gehen die Menschen gegen die digitalen Impf-Pässe und den damit verbundenen Impfzwang auf die Straße.
14.08.2021: Protest am Schiffenberg
Am 14.08.2021 plant die neu gegründete Partei dieBasis eine Protest-Aktion am Kloster Schiffenberg: Für das Recht auf freie Meinungsäußerung (Art 5 GG), Versammlungsfreiheit (Art 8 GG) und freie Impfentscheidung. Der Anlass ist, dass führende CDU-Politiker beim 100. Geburtstag der Jungen Union eingeladen sind. Darunter: Jens Spahn, Helge Braun, Armin Laschet.
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Nie wieder Menschenexperimente ohne freiwillige Zustimmung!
Für eine freie Impfentscheidung!
Weltweite Proteste gegen Impfzwang und Lockdowns
Millionen und Abermillionen von Menschen begehren auf, Hunderttausende von ihnen waren alleine am 24.07.2021 allen Drohungen und polizeistaatlichen Maßnahmen zum Trotz auf der Straße gegen die ständig zunehmende Drangsalierung durch Staat und Großkonzerne, gegen Überwachung, Manipulation, Zensur und Übergriffigkeit der „Gesundheits“-Diktatur.
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oder, wie Markus Haintz es formuliert hat:
„Die Botschaft sollte angekommen sein!
Geht auf die Straße! Berlin muss am 01.08. aus allen Nähten platzen!“
Buchen steht auf – Kundgebung mit Musik und Tanz
Die Gruppe „Buchen steht auf“ lädt für den 20.06.2021 zu einer „Kundgebung mit Musik und Tanz“ ein. Beginn ab 15:00 Uhr auf dem Musterplatz in Buchen.
Infos auf Telegram: t.me/buchenstehtauf
Demo am 3.6.: Nein zur Impf-Apartheid
03.06.2021, 18 Uhr, Blochmann-Platz
Am Donnerstag (03.06.2021) findet ab 18 Uhr auf dem Elisabeth-Blochmann-Platz eine Demonstration „für freie Impfentscheidung, Grundrechte und Kindeswohl“ statt. Dazu aufgerufen hat die Bürgerinitiative „Weiterdenken-Marburg“. Diese war im Mai 2020 aus Protesten gegen Grundrechtseinschränkungen entstanden.
Freie Impfentscheidung! Gegen Impf-Apartheid!
„Vor einem Jahr wurden Befürchtungen eines indirekten Impfzwangs als ‚Verschwörungstheorie‘ abgetan – jetzt ist es bittere Wirklichkeit geworden.“ beklagt Dr. Frank Michler. Mit „Privilegien“ für Geimpfte und dem digitalen Impfausweis würde eine Zweiklassengesellschaft von Geimpften und Ungeimpften errichtet. Zu den Sorgen, die die Bürgerinitiative weiterhin auf die Straße treibt, erklärt Dr. Michler: „Wenn Grundrechte für Ungeimpfte eingeschränkt bleiben während sie für Geimpfte als ‚Privilegien‘ wieder gültig werden, dann entsteht ein indirekter Zwang, sich die experimentellen mRNA-Impfstoffe spritzen zu lassen. Wer an einer Medikamentenstudie teilnehmen möchte, soll dies gerne tun, einen Zwang darf es nicht geben! Darum gehen wir auf die Straße.“
mRNA-Medikamentenstudie läuft bis Dezember 2023