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Freiheit lässt sich nicht verbieten – Demo am 01.08.2021 in Berlin

9. August 2021 WDMR Berlin, Demo Kommentar hinterlassen

Die Berliner Polizei hatte sämtliche für den 01.08.2021 angemeldeten Demonstrationen gegen die Freiheits-Beschränkungen unter dem Deckmantel des Infektionsschutzes verboten. Die regierungs-treuen Berliner Verwaltungsgerichte hatten die Verbote bestätigt. Sowohl der Verfassungsgerichtshof Berlin als auch das Bundesverfassungsgericht haben die dagegen eingelegten Verfassungsbeschwerden am Samstag jedoch trotz Vorankündigung nicht mehr bearbeitet. Damit wurde der effektive Rechtsschutz (Art 19, Abs 4 GG) verwehrt. Siehe dazu den Schriftsatz von RA Friedemann Däblitz. Zumindest das Bundesverfassungsgericht hat sich am nächsten Morgen doch noch damit beschäftigt und ohne Begründung die Beschwerde gegen das Verbot des Aufzuges abgelehnt. Mit diesem höchstrichterlichen Urteil ist Artikel 8 des Grundgesetzes jetzt offiziell für Kritiker der Regierungspolitik außer Kraft gesetzt.

CSD ohne Maske? OK. Regierungskritik ohne Maske? Lebensgefahr!??

1. August 2021 Frank Allgemein Kommentar hinterlassen

Wird das der Sommer der Diktatur statt der Sommer der Freiheit? Die Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 Grundgesetz ist eine der wesentlichen Säulen unserer Demokratie und ein Unterscheidungsmerkmal zwischen Demokratien und Diktaturen. So wird zumindest argumentiert, wenn es um andere Länder geht.

Während letzte Woche beim CSD Verstöße gegen Masken- und Abstandspflichten wohl keine Gefahr für Leib und Leben darstellten, wurden nun Versammlungen aus genau diesem Grund verboten. Diese „Versammlungsfreiheit“ unterscheidet sich nicht mehr wesentlich von der in der DDR. Da durfte man auch am 1. Mai sich eine Nelke anstecken und auf einer großen Allee an einem Podium vorbeidemonstrieren und den Parteibonzen zuwinken.

Weltweite Proteste gegen Impfzwang und Lockdowns

29. Juli 2021 Michael Thiel Demo, Impfpflicht, Maskenpflicht Kommentar hinterlassen

Millionen und Abermillionen von Menschen begehren auf, Hunderttausende von ihnen waren alleine am 24.07.2021 allen Drohungen und polizeistaatlichen Maßnahmen zum Trotz auf der Straße gegen die ständig zunehmende Drangsalierung durch Staat und Großkonzerne, gegen Überwachung, Manipulation, Zensur und Übergriffigkeit der „Gesundheits“-Diktatur.
…
oder, wie Markus Haintz es formuliert hat:
„Die Botschaft sollte angekommen sein!
Geht auf die Straße! Berlin muss am 01.08. aus allen Nähten platzen!“

Fake-News vom Staatsfunk

23. Juli 2021 Frank Diskurs, Fakten, Maskenpflicht, Propaganda, Recht Kommentar hinterlassen

(aktualisiert am 29.11.2021: Bild geändert nach Drohbrief von Wulf Rohwedder)
(aktualisiert am 06.08.2021: Justiziar veranlasst Text-Korrekturen)

Der umstrittene „faktenfinder“ Wulf Rohwedder verbreitet auf tagesschau.de gezielte Desinformation über wissenschaftliche Studien. Wider besseren Wissens behauptet er, Publikationen vom Typ „Research Letter“ würden bei der pädiatrischen Fachzeitschrift ‚JAMA Pediatrics‘ keinem Peer-Review unterliegen. Das ist schlicht falsch! Auch nachdem er explizit auf seine manipulative Desinformation hingewiesen worden ist, haben Rohwedder und die Redaktion „ARD-faktenfinder“ offenbar beschlossen, ihre Fake-News unkorrigiert online zu lassen. Mit Journalismus hat das nichts mehr zu tun. Eher scheint es darum zu gehen, die Maske als Gesslerhut des Corona-Staates um jeden Preis zu verteidigen und jegliche Zweifel zu diskreditieren und zu zerstreuen.

Erhöhte CO2-Werte beim Atmen mit Maske

1. Juli 2021 Frank Fakten, Maskenpflicht 3 Kommentare

Eine neue klinische Studie zeigt (wenig überraschend), dass beim Einatmen durch eine Maske wesentlich mehr CO2 eingeatmet wird als ohne Maske. Der normale CO2-Gehalt der Außenluft beträgt 0,04 Prozent. CO2-Konzentrationswerte von über 0,2 Prozent gelten als inakzeptabel. Bei 45 Kindern wurde mit einem Sensor der der CO2-Gehalt der Einatemluft gemessen. Die Werte reichten von 0,6 Prozent bis 2,5 Prozent. D.h. selbst bei dem Kind mit dem niedrigsten gemessenen CO2-Wert überstieg dieser den Grenzwert von 0,2 Prozent um de Faktor 3.

Die Ergebnisse korrelierten mit dem Alter: je jünger die Kinder waren, desto höher die gemessenen CO2-Konzentrationen in der Einatemluft. Das lässt sich erklären mit dem Totraum-Volumen welches relativ zum Atemvolumen bei kleineren Kindern größer ausfällt. Darauf hatte schon vor Monaten der Kinderarzt Eugen Janzen hingewiesen.

In ihrem Fazit verweisen die Autoren auf eine andere kürzlich erschienene Meta-Studie zu negativen Wirkungen des Maskentragens. Viele dieser CO2-Werte zurückführen.

Buchen steht auf – Kundgebung mit Musik und Tanz

19. Juni 2021 Frank Demo, Impfpflicht Kommentar hinterlassen

Die Gruppe „Buchen steht auf“ lädt für den 20.06.2021 zu einer „Kundgebung mit Musik und Tanz“ ein. Beginn ab 15:00 Uhr auf dem Musterplatz in Buchen.
Infos auf Telegram: t.me/buchenstehtauf

Dr. Michler verurteilt Verbreitung antisemitischer Stereotype durch Gegendemo-Organisatoren

12. Juni 2021 Frank Allgemein 2 Kommentare

„Wer jede Kritik an Machtmissbrauch und Korruption der Herrschenden als Antisemitismus umdeutet, der ist selbst von antisemitischen Stereotypen geleitet und verbreitet diese. Wenn wir Spahn, Lauterbach, Merkel, Gates und Söder kritisieren, so kritisieren wir deren Handlungen in ihrer Machtposition, die jedem einzelnen von uns direkt Schaden zufügen. Herkunft und Religion derer, die ihre Macht missbrauchen sind für diese Kritik nicht relevant. Wir wollen unsere Grundrechte zurück!“ erklärt Dr. Frank Michler, Anmelder der Kundgebung unter dem Motto „Fünf nach Zwölf“ am 12.06.2021 vor der Stadthalle in Marburg.

Es ist Fünf nach Zwölf!

8. Juni 2021 WDMR Allgemein Ein Kommentar

Kundgebung am 12.06.2021,
um 12:05 vor der Stadthalle

Unter dem Motto „Fünf nach Zwölf“ lädt die Bürgerinitiative „Weiterdenken-Marburg“ zu einer Kundgebung vor dem Marburger Erwin-Piscator-Haus (Stadthalle) ein: am 12.06.2021 um 12:05. „Ein Teil der Gesellschaft hofft, dass bald die Mehrheit der Menschen in Deutschland ‚durchgeimpft‘ und dann ‚alles wieder gut‘ ist. Ein anderer Teil befürchtet, dass viele der jetzt eingeschränkten Grundrechte über Jahre verloren sein könnten, wenn wir sie jetzt kampflos aufgeben. Rechtsstaatlichkeit, Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, freie Impfentscheidung – bei manchen Themen ist es schon ‚Fünf nach Zwölf‘“, erläutert Dr. Frank Michler das Thema der Protestveranstaltung.

Als Redner sind eingeladen: Gunnar Kaiser, David Claudio Siber, Zacharias Fögen sowie eine Rednerin der Initiative „Lehrer für Aufklärung“ und ein Mitglied der Gruppe „Freie Linke“. Für musikalische Protestkultur sorgen SchwrzVyce und Beate Lambert.

Demo am 3.6.: Nein zur Impf-Apartheid

1. Juni 2021 Frank Demo, Impfpflicht Kommentar hinterlassen

03.06.2021, 18 Uhr, Blochmann-Platz

Am Donnerstag (03.06.2021) findet ab 18 Uhr auf dem Elisabeth-Blochmann-Platz eine Demonstration „für freie Impfentscheidung, Grundrechte und Kindeswohl“ statt. Dazu aufgerufen hat die Bürgerinitiative „Weiterdenken-Marburg“. Diese war im Mai 2020 aus Protesten gegen Grundrechtseinschränkungen entstanden.

Freie Impfentscheidung! Gegen Impf-Apartheid!
„Vor einem Jahr wurden Befürchtungen eines indirekten Impfzwangs als ‚Verschwörungstheorie‘ abgetan – jetzt ist es bittere Wirklichkeit geworden.“ beklagt Dr. Frank Michler. Mit „Privilegien“ für Geimpfte und dem digitalen Impfausweis würde eine Zweiklassengesellschaft von Geimpften und Ungeimpften errichtet. Zu den Sorgen, die die Bürgerinitiative weiterhin auf die Straße treibt, erklärt Dr. Michler: „Wenn Grundrechte für Ungeimpfte eingeschränkt bleiben während sie für Geimpfte als ‚Privilegien‘ wieder gültig werden, dann entsteht ein indirekter Zwang, sich die experimentellen mRNA-Impfstoffe spritzen zu lassen. Wer an einer Medikamentenstudie teilnehmen möchte, soll dies gerne tun, einen Zwang darf es nicht geben! Darum gehen wir auf die Straße.“

mRNA-Medikamentenstudie läuft bis Dezember 2023

Drei Covizisten vor rechtswidrig aufgehaltenem Bus

Polizei entführt Bus – Versammlungsfreiheit passé?

28. Mai 2021 Frank Berlin, Demo, Recht Ein Kommentar

Entführung von Demonstrationsteilnehmern durch
die Berliner Polizei am 22.05.2021

Video auf YouTube

Die Berliner Polizei hat am 22.05.2021 die Passagiere eines Reisebusses mittels Verbringungsgewahrsam ihres Versammlungsrechts beraubt. Sie hatte ihnen unterstellt, sie wollten an einer verbotenen Versammlung teilnehmen. Dass an diesem Tag zahlreiche nicht-verbotene Versammlungen stattfanden, haben sie einfach ignoriert. Die Passagiere wurden zunächst knapp 3 Stunden im Bus festgehalten. So lange ließen sich die etwa 20 Polizisten aus 4-5 Mannschaftswagen Zeit, um die Personalien zu überprüfen. Nach den knapp 3 Stunden Freiheitsentzug hat die Polizei den Bus mitsamt aller Passagiere und Busfahrerin entführt und außer Landes gebracht. In einem Dorf hinter der Landesgrenze des Bundeslandes Berlin (Dreilinden) wurden die Passagiere wieder „frei“ gelassen. Zuvor hat der Einsatzleiter hat ihnen jedoch einen Platzverweis für das gesamte Bundesland Berlin ausgesprochen. Weiterfahren konnte der Reisebus sowieso nicht mehr, da die gesetzlich begrenzte Lenk- und Arbeitszeit der Fahrerin durch die polizeiliche Maßnahme bereits weit überschritten war.

Damit hat die Staatsgewalt effektiv verhindert, dass die Passagiere ihr Versammlungsrecht nach Art 8 GG wahrnehmen und sich einer der in Berlin angemeldeten und nicht verbotenen Versammlung anschließen konnten. Gegen diese Polizeiwillkür und die Aushebelung der Versammlungsfreiheit haben die Fahrgäste des Reisebusses dann spontan in Potsdam vor dem Hauptbahnhof und vor dem Landesparlament protestiert.